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Vorlage - VO/2/0412/2018  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2019
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. K.Wrobel
2. M.Hafemeister
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich II Bearbeiter/-in: Wrobel, Kathrin
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Menzendorf Entscheidung
21.02.2019 
gemeinsame Sitzung der Gemeindevertretung und des Finanzausschusses der Gemeinde Menzendorf zurückgestellt   
Finanzsausschuss der Gemeinde Menzendorf Vorberatung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Deckblatt  
Vorbericht pdf  
HH Satzung  
EH  
FH  
Muster 8 - Übersicht Teilhaushalte  
Investitionsprogramm  
Übersicht über Eträge und Aufwendungen - Muster 6a  
Muster 3  
Muster 4a  
Muster 4 b  
Muster 5a  
Muster 5b  
Stellenplan  
Stellenplanquerschnitt  

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Sachverhalt:

Grundlage für die Aufstellung des Haushaltsplanes 2019 ist der Haushaltserlass des Innenministeriums, aus dem die Orientierungsdaten für die Haushaltsplanung 2019 auf Basis des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern zu entnehmen sind. Hierin werden sowohl Aussagen zu den Zuweisungen und Steueranteilen für die Städte und Gemeinden als auch zu den Umlagegrundlagen für Kreis- und Amtsumlage getroffen. Ferner wurde der Entwurf des Haushaltsplanes 2019 entsprechend der Mittelanmeldungen der Fachämter aufgestellt.

Hebesatzvergleich

 

Grundsteuer A (v.H.)

Grundsteuer B (v.H.)

Gewerbesteuer (v.H.)

Hebesatz der Gemeinde

300

350

330

Nivellierungshebesätze des Landes für kreisangehörige Gemeinden

310 (307)

400 (396)

350 (348)

Bei einer Erhöhung der Hebesätze kann das Aufkommen aus Realsteuern um rd. 4.000 € pro Jahr erhöht werden. Es wird somit, wie auch im vergangenen Jahr, eine Erhöhung der Realsteuerhebesätze  empfohlen.

 

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Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt / Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung 2019 nebst Anlagen gemäß GemHVO

 

A) mit einer Erhöhung der Realsteuerhebesätze für:

 

Grundsteuer A auf …….%

Grundsteuer B auf …….%

Gewerbesteuer auf ……%

 

B) in vorliegender Fassung    o h n e   Erhöhung der Realsteuerhebesätze

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Mehreinnahmen bei Anpassung der Realsteuerhebesätze

 

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Anlage:

Haushaltssatzung nebst Anlagen gem. GemHVO

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 15 1 Deckblatt (317 KB)      
Anlage 11 2 Vorbericht pdf (998 KB)      
Anlage 10 3 HH Satzung (401 KB)      
Anlage 1 4 EH (126 KB)      
Anlage 8 5 FH (131 KB)      
Anlage 9 6 Muster 8 - Übersicht Teilhaushalte (81 KB)      
Anlage 14 7 Investitionsprogramm (167 KB)      
Anlage 2 8 Übersicht über Eträge und Aufwendungen - Muster 6a (223 KB)      
Anlage 4 9 Muster 3 (64 KB)      
Anlage 6 10 Muster 4a (75 KB)      
Anlage 5 11 Muster 4 b (66 KB)      
Anlage 7 12 Muster 5a (71 KB)      
Anlage 3 13 Muster 5b (73 KB)      
Anlage 12 14 Stellenplan (19 KB)      
Anlage 13 15 Stellenplanquerschnitt (7 KB)      
Stammbaum:
VO/2/0412/2018   Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2019   Fachbereich II   Beschlussvorlage
VO/2/0412/2018-1   Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2019   Fachbereich II   Beschlussvorlage