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Vorlage - VO/1/0579/2018-1  

Betreff: Beschluss zum Gebietsänderungsvertrag: Endfassung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. A.Lütgens-Voß
2. A.Lütgens-Voß
3. F.Lehmann
Bezüglich:
VO/1/0579/2018
Federführend:Fachbereich I Bearbeiter/-in: Lütgens-Voß, Anke
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Lockwisch Entscheidung
08.11.2018 
gemeinsame Sitzung der Gemeindevertretung und des Finanzausschusses der Gemeinde Lockwisch geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2018-08-29 scan_25  
2018-09-14 Vertrag Lockwisch Schönberg Entwurf 5 PDF-Dokument

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Sachverhalt:

Die Gemeindevertretung Lockwisch hatte in ihrer Sitzung am 20.09.2018 den seinerzeit vorliegenden Fusionsvertrag beschlossen. Die Stadtvertretung Schönberg hatte in ihrer Sitzung am 11.10.2018 mehrheitlich den Fusionsvertrag beschlossen und Änderungen eingefügt.

Diese Änderungen sind jetzt in den abschließenden Entwurf eingearbeitet worden und liegend den Partnern nun gleichlautend vor. Ergänzend ist ein Zusatz zu der möglichen Konsolidierungshilfe aufgenommen worden.

 

Der Beschluss ist mit der Mehrheit aller Mitglieder der Gemeindevertretung (4) zu fassen.

 

 

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Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Lockwisch beschließt den vorliegenden Vertrag zur Gebietsänderung mit der Stadt Schönberg und bittet den Amtsausschuss Schönberger Land, dass Einvernehmen zum Zusammenschluss der Gemeinde Lockwisch und der Stadt Schönberg zu erteilen. Die Gebietsänderung wird zum 01. Januar 2019 wirksam.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 Durch den Zusammenschluss mit der Stadt Schönberg und der eintretenden Rechtsnachfolge gibt die Gemeinde Lockwisch ihre finanzielle Eigenständigkeit auf.

 

 

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Anlagen:

Gebietsänderungsvertrag, Darstellung der von der Gebietsänderung betroffenen Flächen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2018-08-29 scan_25 (1836 KB)      
Anlage 2 2 2018-09-14 Vertrag Lockwisch Schönberg Entwurf 5 (66 KB) PDF-Dokument (89 KB)    
Stammbaum:
VO/1/0579/2018   Beschluss zum Gebietsänderungsvertrag   Fachbereich I   Beschlussvorlage
VO/1/0579/2018-1   Beschluss zum Gebietsänderungsvertrag: Endfassung   Fachbereich I   Beschlussvorlage