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Vorlage - VO/4/0634/2018  

Betreff: Bebauungsplan Nr. 18 der Gemeinde Selmsdorf "Deponie auf dem Ihlenberg"
hier-Beteiligung als Nachbargemeinde
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. G.Kortas-Holzerland
2. A.Kopp
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich IV Bearbeiter/-in: Kortas-Holzerland, Gesa
Beratungsfolge:
Hauptausschuss der Stadt Schönberg Entscheidung
13.09.2018 
Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schönberg - die Sitzung ist aufgrund Beschlussunfähigkeit ausgefallen!      
02.10.2018 
Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schönberg - Die Sitzung ist ausgefallen, da die Beschlussfähigkeit nicht gegeben war!      
08.11.2018 
Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schönberg zur Kenntnis genommen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung der Stadt Schönberg Vorberatung
03.07.2018 
gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung der Stadt Schönberg und des Auschusses für Schule, Kultur und Sport, Jugend, Senioren und Soziales geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
B18-Entwurf 12 4 18-Plan M1-2500  
B18-Entwurf 12 4 18-Begründung  
B18-DeckblattUmweltinformationen  
B18-SchalltechnischeUntersuchung-ALN-05.03.18  
B18-Verkehrsuntersuchung-Logos-15.11.17  
B18-ArtemschutzrechtlicherFachbeitrag-SRP-05.03.18  
B18-StandortbezogeneVorprüfung_FlächeOst  
IAG-Internet-LINK zur Erläuterung Gewerbefläche  

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Sachverhalt:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Selmsdorf hat in ihrer Sitzung am 12.04.2018 den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 18 gebilligt und die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB be-schlossen.

Der konkrete Deponiekörper innerhalb der Ringstraße ist aufgrund Planfeststellungsverfahren von der gemeindlichen Planung nicht betroffen.

In Richtung Schönberg sind vor allem Maßnahmen für das Landschaftsbild von Bedeutung.

So erfolgt an der östlichen Grenze zu Schönberg im ersten Schritt ein Bodenabtrag im Durchschnitt von 1,50 m. Gleiches gilt im westlichen Bereich des zukünftigen Gewerbegebietes. Der Boden ist für die Endabdeckung des Deponiekörpers vorgesehen. Die Bodenbewegungen innerhalb des Deponiegeländes dienen zusätzlich der Verkehrs- und Kostenreduzierung. Im Anschluss erfolgt in Absprache mit dem zuständigen Forstamt die Aufforstung dieser Flächen. Eine Genehmigung für dieses Vorhaben liegt bereits vor.

Im Weiteren sind Anbauverbotszonen zwischen der Bundesstraße und der Deponie sowie weitere Flächen entlang der B 104 festgesetzt, die nicht hochbaulich genutzt werden dürfen. Diese Maßnahme dient dem Landschaftsbild entlang der Bundesstraße. Ebenso wird die bestehende Hecke zwischen der Bundesstraße und dem Deponiekörper intensiviert. 

 

Gleichzeitig werden durch die IAG zum entstehenden Gewerbegebiet über nachfolgenden LINK: https://www.ihlenberg.de/aktuelles.html Bürgerinformationen gegeben und um Akzeptanz gebeten.

Dieser Text ist in der Anlage beigefügt.

Ausgeschlossen werden im Plangebiet Müllverbrennungsanlagen, Anlagen zur Klärschlammtrocknung und Windenergieanlagen.

Die weiteren konkreten Planungsinhalte können dem Plan und der Begründung in der Anlage entnommen werden. Die vollständigen Unterlagen stehen im Amt zur Einsicht zur Verfügung. 

Gerne steht der zuständige Planer oder auch ein Vertreter der IAG zur näheren Erläuterung in der Sitzung zur Verfügung.

 

Schönberg wird als Nachbargemeinde gemäß § 2 Abs. 2 BauGB um Bekanntgabe Ihrer Hinweise und Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 18 innerhalb 1 Monats gebeten.

Sollte bis zu diesem Zeitpunkt keine Stellungnahme vorliegen, geht Selmsdorf davon aus, dass die Belange nicht betroffen sind bzw. Anregungen nicht bestehen.

Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 18 mit Begründung und den umweltbezogenen Stellungnahmen liegt in der Zeit vom 09.05.2018 bis zum 14.06.2018 während der Dienststunden im Fachbereich IV - Bauen und Gemeindeentwicklung des Amtes Schönberger Land, Dassower Straße 4, 23923 Schönberg im OG, öffentlich zu jedermanns Einsicht und ist zusätzlich auf der Internetseite im oben genannten Zeitraum unter https://www.schoenberger-land.de/Bekanntmachungen/Auslegungen des Amtes Schönberger Land einsehbar.

 

 

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Beschlussvorschlag:

A.) Die Stadt Schönberg hat zum Bebauungsplan Nr. 18 der Gemeinde Selmsdorf „Deponie auf dem Ihlenberg“ keine weiteren Anregungen vorzubringen.

 

B) Die Stadt Schönberg möchte nachfolgende Anregungen zum B-Plan Nr. 18 von Selmsdorf vorbringen:

 

……..

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

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Anlage:

  • Plan und

•Begründung (Entwurf - Bearbeitungsstand 12.04.2018),

•Übersichtsblatt zu den umweltbezogenen Informationen,

•Schalltechnische Untersuchung,

•Verkehrsuntersuchung,

•Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag,

•Standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls für die Abgrabungsfläche Ost

  • Erläuterung über LINK IAG zu B-Plan und Gewerbefläche

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 B18-Entwurf 12 4 18-Plan M1-2500 (12944 KB)      
Anlage 2 2 B18-Entwurf 12 4 18-Begründung (5243 KB)      
Anlage 3 3 B18-DeckblattUmweltinformationen (62 KB)      
Anlage 4 4 B18-SchalltechnischeUntersuchung-ALN-05.03.18 (6611 KB)      
Anlage 5 5 B18-Verkehrsuntersuchung-Logos-15.11.17 (1124 KB)      
Anlage 6 6 B18-ArtemschutzrechtlicherFachbeitrag-SRP-05.03.18 (2647 KB)      
Anlage 7 7 B18-StandortbezogeneVorprüfung_FlächeOst (462 KB)      
Anlage 8 8 IAG-Internet-LINK zur Erläuterung Gewerbefläche (3208 KB)