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Vorlage - VO/1/0434/2017  

Betreff: Selbsteinschätzung der Zukunftsfähigkeit gem. § 2 Abs. 1 Gemeinde-Leitbildgesetz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. A.Kröplien
2. A.Lütgens-Voß
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich I Bearbeiter/-in: Kröplien, Anika
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Menzendorf Entscheidung
27.06.2017 
gemeinsame Sitzung der Gemeindevertretung und des Finanzausschusses der Gemeinde Menzendorf zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2017-04-20 Handreichung Selbsteinschätzung  
2017-04-20 Broschüre zum Gemeinde-Leitbildgesetz  
2017-04-24 Selbsteinschätzung Menzendorf PDF-Dokument

Sachverhalt:

Mit dem am 30. Juni 2016 in Kraft getretenen Gemeinde-Leitbildgesetz und der darauf basierenden Fusionsverordnung (in Kraft getreten am 21. Juli 2016) sollen die Gemeinden des Landes M-V auf der Grundlage einer Selbsteinschätzung ihrer Zukunftsfähigkeit zur Schaffung leistungsfähiger Strukturen angeregt werden.

 

Gemäß § 2 Abs. 1 des Gemeinde-Leitbildgesetzes ist die Vornahme der Selbsteinschätzung der Zukunftsfähigkeit eine Pflicht der amtsangehörigen Gemeinden.

In der Sitzung des Amtsausschusses Schönberger Land vom 23.02.2017 gab es hierzu bereits ausführliche Erläuterungen durch die Koordinierungsstelle des Landkreises Nordwestmecklenburg.

 

Die Selbsteinschätzung ist spätestens bis zum 31.10.2017 von der Gemeindevertretung zu beschließen und gegenüber der Koordinierungsstelle des Landkreises zu erklären.

Die Bewertungen von Kriterien, die einen Beurteilungsspielraum eröffnen, sind dabei von der Gemeinde zu begründen.

Zur Vorbereitung erhält die Gemeindevertretung die anliegenden Informationen, insbesondere die Broschüre zum Gemeinde-Leitbildgesetz sowie die Handreichung des Städte- und Gemeindetages M-V. Weiterführende Informationen und Rechtsgrundlagen können außerdem der Internetseite http://www.regierung-mv.de/Landesregierung/im/Kommunales/Gemeinde%E2%80%93Leitbildgesetz,-vertragliche-Gemeindefusionen/ entnommen werden.

 

Zur Sitzung der Gemeindevertretung ist ein Koordinator des Landkreises Nordwestmecklenburg geladen, der beratend bei der Selbsteinschätzung zur Verfügung stehen wird.

 

 

 


Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Menzendorf beschließt die Selbsteinschätzung ihrer Zukunftsfähigkeit gem. § 2 Abs. 1 Gemeinde-Leitbildgesetz wie folgt vorzunehmen:

__________________________________________________________________________

__________________________________________________________________________

 


Finanzielle Auswirkungen:

keine

 


Anlagen:

- Handreichung des Städte- und Gemeindetages zur Selbsteinschätzung

- Broschüre zum Gemeinde-Leitbildgesetz

- Übersicht Selbsteinschätzung

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2017-04-20 Handreichung Selbsteinschätzung (104 KB)      
Anlage 2 2 2017-04-20 Broschüre zum Gemeinde-Leitbildgesetz (688 KB)      
Anlage 3 3 2017-04-24 Selbsteinschätzung Menzendorf (11 KB) PDF-Dokument (41 KB)