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Vorlage - VO/4/0469/2017  

Betreff: 7.Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dassow südlicher Teil (Teilflächennutzungsplan) im Zusammenhang mit der Motocrossbahn Dassow (MC Dassow)
-Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. G.Kortas-Holzerland
2. V.Schuhr
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich IV Bearbeiter/-in: Kortas-Holzerland, Gesa
Beratungsfolge:
Stadtvertretung Dassow Entscheidung
25.04.2017 
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Dassow ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Tourismus Vorberatung
06.04.2017 
Sitzung Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Tourismus ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Dassow Vorberatung
11.04.2017 
Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Dassow ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Kurzzusammenstellung der Abwägung  
Abwägung der Stellungnahmen von Behörden, TÖB sowie der Öffentlichkeit  
Planzeichnung, in die die Erkenntnisse gemäß Abstimmung im SWT einzuarbeiten sind  
Begründung als Beschlussvorlage für den Entwurf  

Sachverhalt:

Die Stadt Dassow führt das Aufstellungsverfahren für die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dassow südlicher Teil (Teilflächennutzungsplan) im Zusammenhang mit der Motocrossbahn Dassow durch. Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes dient als planungsrechtliche Voraussetzung für die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Motocrossbahn Dassow. Die Planungsziele bestehen in der planungsrechtlichen Sicherung und Entwicklung des Standortes der Motocrossbahn, insbesondere unter Berücksichtigung der immissionsschutzrechtlichen Belange unter Beachtung der Schutzansprüche der Umgebung, sowie unter Berücksichtigung der naturschutzfachlichen Belange.

Die frühzeitigen Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit dem Vorentwurf durchgeführt. Die Beteiligung der Nachbargemeinden ist erfolgt.

 

hrend der vorgenannten Beteiligungsverfahren wurden Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie von Nachbargemeinden zu der Planung abgegeben.

Die Stadt Dassow hat sich mit den eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Abwägung beschäftigt. Gemäß Anlage 1 (tabellarische Zusammenstellung) ergeben sich

-          zu berücksichtigende,

-          teilweise zu berücksichtigende und

-          nicht zu berücksichtigende Stellungnahmen.

Im Rahmen der Abwägung sind gemäß § 1 Abs. 6 BauGB die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen (vgl. Abwägungsprotokoll).

 

Im Ergebnis des Abwägungsprozesses ist der Entwurf der 7. Änderung des Flächen-nutzungsplanes der Stadt Dassow südlicher Teil (Teilflächennutzungsplan) entwickelt worden. Die Anregungen und Hinweise finden gemäß der Behandlung der Stellungnahmen Becksichtigung in den Planunterlagen (Entwurf).

 

 

 

 

 


Beschlussvorschlag:

  1. Die auf Grund der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Nr. 1 BauGB und der Berden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB und der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen hat die Stadt Dassow unter Beachtung des Abwägungsgebotes geprüft. Es ergeben sich

-          zu berücksichtigende,

-          teilweise zu berücksichtigende und

-          nicht zu berücksichtigende Stellungnahmen.

Das Abwägungsergebnis macht sich die Stadt Dassow zu eigen. Das Abwägungsergebnis gemäß Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

  1. Das Amt Schönberger Land wird beauftragt, die Öffentlichkeit sowie die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Nachbargemeinden, die Anregungen erhoben bzw. Stellungnahmen abgegeben haben, von diesem Ergebnis der Abgung unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Der Entwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dassow - südlicher Teil (Teilflächennutzungsplan) und die zugehörige Begründung werden gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt.

 

  1. Der Geltungsbereich der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dassow südlicher Teil (Teilflächennutzungsplan) befindet sich westlich von der Ortslage Dassow/ Vorwerk und wird wie folgt begrenzt:

-          im Nordosten: durch landwirtschaftlich genutzte Flächen,

-          im Norden: durch eine Hecke und anschließende landwirtschaftlich genutzte Flächen,

-          im Westen: durch landwirtschaftlich genutzte Flächen.

-          im Süden: durch den Zufahrtsweg,

-          im Osten: durch die vorhandene Bebauung in Vorwerk.

 

  1. Der Entwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dassow - südlicher Teil (Teilflächennutzungsplan) und die zugehörige Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind über die Auslegung zu benachrichtigen.

 

  1. Die Planung ist mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB abzustimmen.

 

  1. In der Bekanntmachung der Öffentlichkeitsbeteiligung ist darauf hinzuweisen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Dassow südlicher Teil (Teilflächennutzungsplan) unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt Dassow deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit der Flächennutzungsplanänderung nicht von Bedeutung ist.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

keine

 


Anlage:

-          Kurzzusammenstellung der Abwägung,

-          Abwägung der Stellungnahmen von Behörden, TÖB sowie der Öffentlichkeit,

-          Begründung als Beschlussvorlage für den Entwurf,

-          Planzeichnung, in die die Erkenntnisse gemäß Abstimmung im SWT einzuarbeiten sind

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Kurzzusammenstellung der Abwägung (69 KB)      
Anlage 2 2 Abwägung der Stellungnahmen von Behörden, TÖB sowie der Öffentlichkeit (9074 KB)      
Anlage 3 3 Planzeichnung, in die die Erkenntnisse gemäß Abstimmung im SWT einzuarbeiten sind (5676 KB)      
Anlage 4 4 Begründung als Beschlussvorlage für den Entwurf (1670 KB)