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Vorlage - VO/3/0215/2017  

Betreff: Satzung über die Nutzung der Obdachlosenunterkunft des Amtes Schönberger Land
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. J.Hillbrecht
2. A.Kopp
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich III Bearbeiter/-in: Hillbrecht, Jens
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
08.06.2017 
6. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses des Amtes Schönberger Land ungeändert beschlossen   
Amtsausschuss Amt Schönberger Land Entscheidung
13.06.2017 
10. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Schönberger Land ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Satzung über die Nutzung der Obdachlosenunterkunft des Amtes Schönberger Land PDF-Dokument
Erläuterung zur Kalkulation der Benutzungsgebühr PDF-Dokument
Anlagen zur Berechnung der Benutzungsgebühr PDF-Dokument

Sachverhalt:

Das Amt Schönberger Land betreibt ab voraussichtlich Mai 2017 eine eigene Obdachlosenunterkunft mit 8 Wohnungseinheiten. Nach dem Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern (KAG M-V) ist es erforderlich, dass Benutzungsgebühren zu erheben sind, wenn eine Einrichtung überwiegend der Inanspruchnahme einzelner Personen oder Personengruppendient. (§6 KAG M-V)

Die Gebührensatzung wurde auf Grundlage einer Kalkulation erarbeitet und ist in der Anlage beigefügt

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss des Amtes Schönberger Land beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Nutzung der Obdachlosenunterkunft des Amtes Schönberger Land.

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

Durch die Gebührensatzung können Benutzungsgebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft erhoben werden.

 


Anlage:

- Satzung über die Nutzung der Obdachlosenunterkunft des Amtes Schönberger Land

- Erläuterung zur Kalkulation der Benutzungsgebühr

- Anlagen zur Berechnung der Benutzungsgebühr

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung über die Nutzung der Obdachlosenunterkunft des Amtes Schönberger Land (25 KB) PDF-Dokument (178 KB)    
Anlage 2 2 Erläuterung zur Kalkulation der Benutzungsgebühr (34 KB) PDF-Dokument (53 KB)    
Anlage 3 3 Anlagen zur Berechnung der Benutzungsgebühr (130 KB) PDF-Dokument (106 KB)