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Vorlage - VO/1/0239/2015  

Betreff: Beschluss zur neuen Hauptsatzung des Amtes Schönberger Land
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. A.Bremer
2. A.Lütgens-Voß
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich I Bearbeiter/-in: Kröplien, Anika
Beratungsfolge:
Finanz- und Personalausschuss Vorberatung
03.11.2015 
2. Sitzung des Finanzausschusses des Amtes Schönberger Land geändert beschlossen   
Amtsausschuss Amt Schönberger Land Entscheidung
12.11.2015 
5. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Schönberger Land geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2015-10-19 Anlage 1-Entwurf Hauptsatzung
2015-10-20 Anlage 2-Entschädigungen

Sachverhalt:

Der Amtsausschuss beschloss in seiner Sitzung am 17.01.2012 die Hauptsatzung des Amtes Schönberger Land.

Mit Beschluss vom 06.02.2014 wurde die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung erlassen, am 19. März 2015 folgte ein weiterer Beschluss zur 2. Änderung der Hauptsatzung des Amtes Schönberger Land.

 

Zur besseren Übersichtlichkeit und Verständlichkeit wird verwaltungsseitig der Erlass einer Hauptsatzung empfohlen, die alle zuvor aufgeführten beschlossenen Änderungen enthält. Die einzelnen Paragrafen sind nunmehr fortlaufend zu nummerieren (in der derzeit gültigen Hauptsatzung lautet es: „§ 4 – Amtsvorsteher; § 4a – Festlegungen der Wertgrenzen; § 5 – Rechte der Einwohner“).

Eine entsprechende Darstellung erfolgt in dem anliegenden Hauptsatzungsentwurf (Anlage 1.) 

 

Zudem wird darauf hingewiesen, dass am 13.09.2013 eine neue Entschädigungsverordnung (EntschVO M-V) in Kraft getreten ist. Diese eröffnet v. a. im Bereich der sitzungs- und funktionsbezogenen Aufwandsentschädigungen die Möglichkeit der Anhebung der bisher in der Hauptsatzung festgesetzten Beträge.

Die einzelnen Entschädigungsmöglichkeiten und eine mögliche Neuformulierung des Paragrafen „Entschädigungen“ sind in der Anlage 2 dargestellt.

 

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss Schönberger Land beschließt die neue Hauptsatzung des Amtes Schönberger Land.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

je nach Beschlussfassung zu den Aufwandsentschädigungen, in Betracht kommt eine Erhöhung der Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige

 

 


Anlage:

- Anlage 1: Entwurf Hauptsatzung

- Anlage 2: Entwurf Paragraf „Entschädigungen“/Übersicht Entschädigungen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2015-10-19 Anlage 1-Entwurf Hauptsatzung (102 KB)    
Anlage 2 2 2015-10-20 Anlage 2-Entschädigungen (1009 KB)