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Vorlage - VO/3/0085/2015  

Betreff: Ausbau des ländlichen Weges zwischen Hof Lockwisch und Dorf Lockwisch
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. G.Frehse
2. A.Kopp
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich III Bearbeiter/-in: Frehse, Gundela
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Lockwisch Entscheidung
30.07.2015 
Sitzung der Gemeindevertretung Lockwisch ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2015-06-02 Unterlagen zur Kostenschätzung 2015-05-13  

Sachverhalt:

Die Gemeindevertretung hat am 26.03 2013 beschlossen, dass für die o.g. Straßenbaumaßnahme und auch für die Ortslagen Förderungen beantragt  werden.

Das Amt wurde beauftragt, die notwendigen Antragsunterlagen erarbeiten zu lassen und die Förderanträge zu stellen.

Für den Ausbau des ländlichen Weges zwischen den Ortschaften Hof Lockwisch und Dorf Lockwisch wurde im Februar 2014 der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach der Richtlinie für die Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILERL M-V) beim Landkreis Nordwestmecklenburg gestellt.

Dem Förderantrag wurde entsprochen.

Der Landkreis Nordwestmecklenburg stellt  der Gemeinde Lockwisch Fördermittel in 2015 bereit. Die Förderung wird auf der Grundlage der neuen Förderprogrammes  gewährt, d.h. es werden 65% der förderfähigen Bruttokosten bezuschusst.

Kosten LW Lockwisch

 Einzelan-

sätze

netto

Mswst

brutto

 

 

Baukosten

+ Baugrund

146.506,00

27.836,14

174.342,14

 

 

Nebenkosten

+ Vermessung

23.400,00  

 4.446,00

 27.846,00

 

 

 

gesamt

169.906,00

32.282,14

202.188,14

 

Gesamtkosten

Förderung

Eigenanteil

202.188,14   

131.422,29

 70.765,85

Die Ausführung der Straßendecke ist, wie der Gemeinde bereits vorgestellt, als Flursteinsystem-Betonpflaster vorgesehen. Im Rahmen der Projektvorbereitung ist dazu ein Variantenvergleich der Ausbauweise erfolgt:

  1. Asphaltbauweise entspricht eine Nutzungsdauer von 20 Jahren
  2. Flursteinsystem (Betonpflaster) entspricht eine Nutzungsdauer von 30 Jahren

 

Folgekostenbetrachtung:

1. Deckenerneuerung nach 15 – 20 Jahren ca. 20.000,00 EUR

2.Parzielle Ausbesserung ca. 2.000,00 EUR –( Aufpflasterung bei Absackungen ca. 50,00EUR/ m² )

Die Kosten der Baumaßnahme sind nicht im HH-Plan 2015 eingestellt, da eine Förderung nicht absehbar war.

Die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln kann teilweise aus den nicht verbrauchten Mitteln des Investitionshaushalts erfolgen, da bei der geplanten Investition Dorferneuerung Dorf Lockwisch für 2015 keine Förderung erfolgte und die nächste Entscheidung zur Förderung erst im Oktober 2015 erfolgen wird.

 

 


 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Lockwisch beschließt für den Ausbau des ländlichen Weges von Hof Lockwisch nach Dorf Lockwisch die außerplanmäßigen Haushaltsmittel bereit zustellen. Die Bereitstellung der Haushaltsmittel erfolgt teilweise aus den nicht verbrauchten Mitteln des Investitionshaushalts.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Einstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln von der HHST 54101.096000.1 in die HHST 54101.096000.4

 


Anlage:

Kostenschätzung + Ausbauquerschnitt mit Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2015-06-02 Unterlagen zur Kostenschätzung 2015-05-13 (2633 KB)