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Vorlage - VO/4/0055/2014  

Betreff: Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Bereitstellung des Eigenmittelanteils im Rahmen der Stadtsanierung Schönberg "Ortskern"
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. G.Kortas-Holzerland
2. F.Behrens
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich IV Bearbeiter/-in: Kortas-Holzerland, Gesa
Beratungsfolge:
Hauptausschuss der Stadt Schönberg Vorberatung
25.11.2014 
Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schönberg ungeändert beschlossen   
Stadtvertretung Schönberg Entscheidung
11.12.2014 
Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schönberg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Sachverhalt:

Die EGS hat Städtebaufördermittel aus dem Programmjahr 2010  von Bundes- und Landesfinanzhilfen in Höhe von 20.000 € abgerufen um vorauss. Zahlungsverpflichtungen innerhalb der nächsten 3 Monate nachzukommen (Heizungseinbau Fritz-Reuter-Str. 4-6)

Gleichzeitig ist die Stadt Schönberg aufgefordert, ihren städtischen Eigenanteil in Höhe von 10.000 € auf das Treuhandkonto zu überweisen. Der Eigenanteil ist im Haushalt nicht enthalten.

Um Zinszahlungen zu vermeiden wegen verspäteter Zahlung des Eigenmittelanteils hat der Bürgermeister die Eilentscheidung zur Rechnungsanweisung getroffen, die nun seitens der Stadtvertretung nachträglich beschlossen werden soll. 

 


 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung genehmigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Anweisung des Eigenmittelanteils der Stadt Schönberg (Programmjahr 2010) in Höhe von 10.000 € auf das Treuhandkonto der Stadtsanierung Schönberg. 

 


 

Finanzielle Auswirkungen:

Die Kosten werden über Minderausgaben 2014 im Produkt 51102 finanziert.

 


 

Anlage:

Rechnung