Seiteninhalt

Vorlage - VO/1/0075/2014-1  

Betreff: Beschluss zur neuen Hauptsatzung der Stadt Schönberg
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. A.Bremer
2. A.Lütgens-Voß
3. F.Lehmann
Bezüglich:
VO/1/0075/2014
Federführend:Fachbereich I Bearbeiter/-in: Kröplien, Anika
Beratungsfolge:
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
07.10.2014 
Sitzung des Finanzausschusses der Stadt Schönberg geändert beschlossen   
Hauptausschuss der Stadt Schönberg Vorberatung
28.10.2014 
Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schönberg geändert beschlossen   
Stadtvertretung Schönberg Entscheidung

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1 PDF-Dokument
Anlage 2 PDF-Dokument

Sachverhalt:

Nach den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 hat sich die Stadtvertretung Schönberg in ihrer ersten Sitzung am 24.06.2014 konstituiert.

 

Zu Beginn der neuen Legislaturperiode ist es geboten, die Hauptsatzung der Stadt anzupassen bzw. zu erneuern. In Anlehnung an die Mustersatzung des Städte- und Gemeindetages M-V wurde daher seitens der Verwaltung eine neue Hauptsatzung für die Stadt Schönberg entworfen (s. Anlage 1). Es wird hierbei insbesondere darauf hingewiesen, dass am 13.09.2013 die neue Entschädigungsverordnung (EntschVO M-V) in Kraft getreten ist. Diese eröffnet v.a. im Bereich der sitzungs- und funktionsbezogenen Aufwandsentschädigungen die Möglichkeit der Anhebung der bisher in der Hauptsatzung festgesetzten Beträge (siehe Anlage 2 – „Übersicht Entschädigungen alt/mögliche Änderungen“).

 

In den vorliegenden Entwurf der neuen Hauptsatzung sind seitens der Verwaltung folgende Anpassungen bzw. Änderungen eingearbeitet worden:

 

- Anpassung des § 11 Abs. 3, 4 an die Vorschriften der KV M-V,

- Anpassung des § 13 Abs. 5 an die Beschlussfassung der Stadtvertretung vom 28.08.2014,

- Anpassung des § 17 – Entschädigung - entsprechend der Regelungen der neuen EntschVO  M-V vom 13. Juli 2011,

- Anpassung des § 18 – öffentl. Bekanntmachungen – an die Vorschriften der Landes- und Kommunalwahlordnung (LKWO M-V).

 

Anpassungen bzw. Änderungen sind rot, z.T. durchgestrichen dargestellt, ergänzende Anmerkungen der Verwaltung zur besseren Verständlichkeit der einzelnen Änderungen sind grün gekennzeichnet.

 

Außerdem wurde der Entwurf der neuen Hauptsatzung nach einer ersten Lesung und Beratung des Hauptausschusses am 26.08.2014 insbesondere um die folgenden Empfehlungen ergänzt:

 

- Änderung des § 11 Abs. 4,

- Festlegung von Entschädigungsbeträgen in § 17,

- Änderung des § 19 (Ortsteile/Ortsbeirat).

 

Die Empfehlungen des Hauptausschusses sind blau gekennzeichnet.

 

 

 


Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die neue Hauptsatzung der Stadt Schönberg.

 


Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

 

 


Anlagen:

- Anlage 1 – Entwurf der Hauptsatzung der Stadt Schönberg

- Anlage 2 – Übersicht Entschädigungen alt / mögliche Änderungen

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 (102 KB) PDF-Dokument (153 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2 (21 KB) PDF-Dokument (67 KB)    
Stammbaum:
VO/1/0075/2014   Beschluss zur neuen Hauptsatzung der Stadt Schönberg   Fachbereich I   Beschlussvorlage
VO/1/0075/2014-1   Beschluss zur neuen Hauptsatzung der Stadt Schönberg   Fachbereich I   Beschlussvorlage
/1/0075/2014-1-1   Beschluss zur neuen Hauptsatzung der Stadt Schönberg   Fachbereich I   Beschlussvorlage