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Vorlage - VO/1/0072/2014  

Betreff: Beschluss zur neuen Hauptsatzung der Gemeinde Menzendorf
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. A.Bremer
2. A.Lütgens-Voß
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich I Bearbeiter/-in: Kröplien, Anika
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Menzendorf Entscheidung
11.11.2014 
Sitzung der Gemeindevertretung Menzendorf geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
2014-07-31 Entwurf Hauptsatzung PDF-Dokument
Übersicht Entschädigungen alt/mögliche Änderungen PDF-Dokument

Sachverhalt:

Nach den Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 hat sich die Gemeindevertretung Menzendorf in ihrer ersten Sitzung am 15.07.2014 konstituiert.

Zu Beginn der neuen Legislaturperiode ist es geboten, die Hauptsatzung der Gemeinde anzupassen bzw. zu erneuern. In Anlehnung an die Mustersatzung des Städte- und Gemeindetages M-V wurde daher seitens der Verwaltung eine neue Hauptsatzung für die Gemeinde Menzendorf entworfen. Es wird hierbei insbesondere darauf hingewiesen, dass am 13.09.2013 die neue Entschädigungsverordnung (EntschVO M-V) in Kraft getreten ist. Diese eröffnet v.a. im Bereich der sitzungs- und funktionsbezogenen Aufwandsentschädigungen die Möglichkeit der Anhebung der bisher in der Hauptsatzung festgesetzten Beträge (siehe anliegende Übersicht „Entschädigungen alt/mögliche Änderungen“).

 

In den vorliegenden Entwurf der neuen Hauptsatzung sind folgende Anpassungen bzw. Änderungen eingearbeitet worden:

 

- Aufnahme des § 2 – Gemeindegebiet – mit Festlegung der Ortsteile,

- Anpassung des § 4 Abs. 3 an die Vorschriften der KV M-V,

- Änderung des § 5 – Ausschüsse – entsprechend der Beschlussfassung der Gemeinde,

- Änderung der Beträge in § 6 als Empfehlung der Verwaltung,

- Anpassung des § 8 – Entschädigungen - entsprechend der Regelungen der neuen EntschVO  M-V vom 13. Juli 2011.

 

Anpassungen bzw. Änderungen sind rot, z.T. durchgestrichen dargestellt, ergänzende Anmerkungen der Verwaltung zur besseren Verständlichkeit der einzelnen Änderungen sind grün gekennzeichnet.

 


Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Menzendorf beschließt die neue Hauptsatzung der Gemeinde Menzendorf.

 


Finanzielle Auswirkungen:

keine

 


Anlage:

- Entwurf der Hauptsatzung der Gemeinde Menzendorf

- Übersicht Entschädigungen alt/mögliche Änderungen

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2014-07-31 Entwurf Hauptsatzung (63 KB) PDF-Dokument (111 KB)    
Anlage 2 2 Übersicht Entschädigungen alt/mögliche Änderungen (17 KB) PDF-Dokument (46 KB)