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Vorlage - VO/3/0218/2011  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung zur Gebührensatzung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Papenhusen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. J.Hillbrecht
2. A.Kopp
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich III Bearbeiter/-in: Administrator, Administrator
Beratungsfolge:
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses Papenhusen Vorberatung
17.04.2012 
Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Papenhusen ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Papenhusen Entscheidung
17.04.2012 
Sitzung der Gemeindevertretung Papenhusen geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienstleistungen der FFW + Anlage Entgelttarife PDF-Dokument
2011-08-10 Erläuterung zur Kalkulation PDF-Dokument
2011-08-10 Stundenberechnung Personal PDF-Dokument
2011-08-10 Berechnung Personalkosten PDF-Dokument
2011-08-10 Berechnung Nutzungsfläche PDF-Dokument
2011-08-11 Berechnung Stellplatzkosten PDF-Dokument
2011-08-10 Stundenberechnung Fahrzeuge PDF-Dokument

Sachverhalt:

Die Gebührensatzung für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Papenhusen muss aufgrund der Änderung des Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetzes (BrSchG) vom 3. Mai 2002 und des Urteils des OVG Greifswald geändert werden. Es ist bei der Gebührenerhebung eine hinreichende Kalkulation zugrunde zu legen.

 

Die neue Satzung wurde auf Grundlage einer Kalkulation erarbeitet und ist in der Anlage beigefügt.


Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Papenhusen beschließt die in der Anlage beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Papenhusen.

 

Gleichzeitig tritt die Gebührensatzung für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Papenhusen vom 20.11.1995 außer Kraft.


Finanzielle Auswirkungen:

Durch die neue Satzung ist es möglich, kostenpflichtige Einsätze abzurechnen und somit weitere Einnahmen zu erhalten.


Anlagen:

Satzung

Kalkulation

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienstleistungen der FFW + Anlage Entgelttarife (46 KB) PDF-Dokument (58 KB)    
Anlage 3 2 2011-08-10 Erläuterung zur Kalkulation (39 KB) PDF-Dokument (58 KB)    
Anlage 4 3 2011-08-10 Stundenberechnung Personal (26 KB) PDF-Dokument (47 KB)    
Anlage 5 4 2011-08-10 Berechnung Personalkosten (32 KB) PDF-Dokument (76 KB)    
Anlage 6 5 2011-08-10 Berechnung Nutzungsfläche (28 KB) PDF-Dokument (44 KB)    
Anlage 7 6 2011-08-11 Berechnung Stellplatzkosten (45 KB) PDF-Dokument (77 KB)    
Anlage 8 7 2011-08-10 Stundenberechnung Fahrzeuge (27 KB) PDF-Dokument (49 KB)