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Vorlage - VO/2/0128/2010  

Betreff: Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2011
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. H.Westphal
2. H.Westphal
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich II Bearbeiter/-in: Westphal, Heike
Beratungsfolge:
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Amt Schönberger Land Vorberatung
25.11.2010 
Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses des Amtes Schönberger Land ungeändert beschlossen   
Amtsausschuss Amt Schönberger Land Entscheidung
02.12.2010 
Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Schönberger Land ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Anlagen:
Vorbericht 2011 PDF-Dokument
Einnahmeentwicklung 2011 PDF-Dokument
Haushaltssazung 2011 PDF-Dokument

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2011 wurden die Grundsätze der kommunalen Haushaltspolitik berücksichtigt. Die Grundlage bildet die Gemeindehaushaltsverordnung.

Ein Haushaltserlass des Innenministeriums M-V zur Aufstellung der Haushaltspläne der Kommunen für das Haushaltsjahr 2011 liegt bisher nicht vor.

Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes wurde der Orientierungserlass vom 22.09.2010 zu Grunde gelegt.

Die Haushaltsplanung wurde für das gesamte Haushaltsjahr 2011 erarbeitet.

Eine Kreditaufnahme ist im Haushaltsjahr 2011 nicht vorgesehen.

Die Kassenkreditermächtigung wird auf 300.000,00 Euro festgesetzt. Dieser ist genehmigungsfrei.

Verpflichtungsermächtigungen liegen nicht vor.

Der Haushalt des Amtes Schönberger Land ist einnahme- und ausgabeseitig ausgeglichen

mit einem Gesamtvolumen von 3.301.200,00 Euro.

davon

der Verwaltungshaushalt ist einnahme- und ausgabeseitig ausgeglichen:              3.203.400,00 €

der Vermögenshaushalt ist einnahme- und ausgabeseitig ausgeglichen:        97.800,00 €

 

Zur Deckung der Personalkosten sind insgesamt 2.411.200,00 € in den Haushaltsplan 2011 eingestellt; (Vorjahr 2.394,3 T€).

Änderungen im Bereich der Personalaufwendungen zum Vorjahr sind wie folgt begründet:

·         Zusätzliche Aufwandsentschädigungen für die Wahlhelfer

·         Erhöhung der Leistungsentgelte

·         Erhöhung der Krankenkassenbeiträge (19,9 %)

  • Erhöhung der Dienstbezüge im Rahmen des Tarifabschlusses ( Tarifänderung zum 01.01.2011 + 01.08.2011 und Einmalzahlung zum Januar 2011)

·         Berücksichtigung von 3 neuen ATZ- Vereinbarungen

·         Auslaufen der Vereinbarung mit der ARGE zur Personalübernahme zum 31.12.2010 und somit keine Einnahmen aus den Erstattungsansprüchen gegen die ARGE

 

Einige weitere größere Änderungen im Haushaltsplan 2011 wurden wie folgt berücksichtigt:

·         Erhöhung der Fortbildungskosten aufgrund der Umstellung in die doppische Haushaltsführung

·         Erhöhung der Kosten bei den öffentlichen Bekanntmachungen- Wechsel des Anbieters

·         Einstellung der Wahlkosten, ohne Erstattungsanspruch, da Einnahme voraussichtlich erst 2012 kassenwirksam

·         Gutachter- und Gerichtskosten einschl. Rechtsanwaltsgeb. – Prüfung der Eröffnungsbilanz und Zunahme der Klageverfahren bei den Beitragserhebungen

·         keine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage zur Deckung im Vermögenshaushalt

 

Im Haushalt 2011 sind insgesamt 28.532,56 € für Zins- und Tilgungsleistungen aufzubringen. Die Kosten tragen die Gemeinden des ehemaligen Amtes Schönberg Land.

Als Berechnungsgrundlage dient der Stand der Einwohneranzahl per 30.12.2009.

Investitionen sind wie folgt im Haushaltplan 2011 verankert:

 

Art der Invest./

Inv. –Förderung

Folgekosten

Betrag

 

Personal-

kosten

Sachl. Verw.-kosten

Schuldendienst

-EUR-

-EUR-

-EUR-

-EUR-

Erwerb von Anlagevermögen

a) allgemeine Verwaltung

b) IT-Bereich

 

 

14.000,00

43.000,00

 

 

-

-

 

bereits im

HH-Plan

berücksichtigt

 

-

-

Sanierung

Dachverglasung

Dassower Str. 4

 

20.000,00

 

-

 

keine

 

-

 

GESAMT

77.000,00

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss des Amtes Schönberger Land beschließt die Haushaltssatzung 2011 des Amtes Schönberger Land einschließlich der Anlagen gemäß Gemeindehaushaltsverordnung.

 

Aufgrund der §§ 47 ff KV M-V wird nach Beschluss des Amtsausschusses des Amtes Schönberger Land vom                                  folgende Haushaltssatzung erlassen:

 

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr    2011   wird

 

1.       im Verwaltungshaushalt

in den Einnahmen

3.203.400,00   Euro

in den Ausgaben

3.203.400,00   Euro

 

und

 

2.       im Vermögenshaushalt

in den Einnahmen

97.800,00 Euro

in den Ausgaben

97.800,00 Euro

 

festgesetzt.

§ 2

 

Es werden festgesetzt:

1.       der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

und Investitionsfördermaßnahmen auf

 

 

0,00   Euro

 

        davon für Zwecke der Umschuldung

 

0,00   Euro

2.   der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung

 

0,00   Euro

 

3.   der Höchstbetrag der Kassenkredite

 

300.000,00   Euro

 

§ 3

 

Die Amtsumlage wird auf    12,89 v. H.   der Umlagegrundlage festgesetzt.

 

 

 

Anlage:

Anlage:

Haushaltsplan 2011

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vorbericht 2011 (350 KB) PDF-Dokument (558 KB)    
Anlage 2 2 Einnahmeentwicklung 2011 (90 KB) PDF-Dokument (129 KB)    
Anlage 3 3 Haushaltssazung 2011 (32 KB) PDF-Dokument (66 KB)