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Vorlage - VO/5/017/2009  

Betreff: Prioritätenliste zum Konjunkturpaket II
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:F.Lehmann
Federführend:Leitender Verwaltungsbeamter Bearbeiter/-in: Waschow, Heike
Beratungsfolge:
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Amt Schönberger Land Vorberatung
01.04.2009 
Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses des Amtes Schönberger Land geändert beschlossen   
Amtsausschuss Amt Schönberger Land Entscheidung
02.04.2009 
Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Schönberger Land geändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Sachverhalt:

Der Bundestag hat zur Ankurbelung der Wirtschaft zwischenzeitlich das Konjunkturpaket II beschlossen. Auf Landesebene wurde zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und den Kreisen sowie kreisfreien Städten eine Verwaltungsvereinbarung des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Durchführung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder getroffen (Anlage 1).

 

Der Landkreis Nordwestmecklenburg erhält demnach aus Bundes- und Landesmitteln 6.132.849,26 € bzw. Finanzhilfen mit dem Investitionsschwerpunkt Infrastruktur in Höhe von 1.201.125,56 €.

 

Die Investitionsanträge sind mit dem als Anlage 2 beigefügten Antrag bis zum 14. April 2009 an den Landkreis Nordwestmecklenburg zu senden.

 

Mit dem als Anlage 3 beigefügten Schreibens des Landkreises vom 5. März 2009 wurden die Ämter aufgefordert, eine Prioritätenliste für den Amtsbereich zu erstellen.

 

Die angemeldeten Maßnahmen der amtsangehörigen Gemeinden sind, soweit vorliegend, als Anlage 4 beigefügt. Weitere nachgereichte Maßnahmen aus den amtsangehörigen Gemeinden werden ggf. am Sitzungsabend vorgelegt.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss Schönberger Land legt für die beantragten Maßnahmen folgende Priorität fest:

Anlagen:

Anlagen:

Anlage 1 – Verwaltungsvereinbarung

Anlage 2 – Antrag zu den geplanten Investitionen

Anlage 3 – Schreiben des Landkreises NWM

Anlage 4 – angemeldete Maßnahmen der Gemeinden