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Auszug - 2. Beratung zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019  

Sitzung der Gemeindevertretung Selmsdorf
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeindevertretung Selmsdorf Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: in der Aula der Schule Selmsdorf
Ort:
VO/2/0430/2019 2. Beratung zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
SB/AL/LVB:1. M.Hafemeister
2. M.Hafemeister
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich II Bearbeiter/-in: Hafemeister, Martina
 
Wortprotokoll

Herr Bürgermeister Kreft begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Liedtke und erteilt ihr das Wort.

Frau Liedtke führt aus, dass die im Hauptausschuss besprochenen Änderungen in das System eingepflegt wurden. Im den Gemeindevertretern vorliegenden Ausdruck sind diese Änderungen jedoch nicht enthalten. Hier muss es sich um ein Versehen handeln. Frau Liedtke teilt mit, dass Änderungen bzw. Ergänzungen noch möglich sind und nunmehr vorgebracht werden können.

Auf Nachfrage von Herrn Albeck zur Straßensanierung Lübecker Straße führt Frau Liedtke aus, dass die Mittel in Höhe von 400 T€ in 2019 übertragen werden.

Herr Kniep möchte ein Eingangsschild beschaffen Kosten zwischen 250 300 € ohne Rohrmast und Schellen.

Frau Liedtke informiert, dass sie zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung eine Vorlage zur Aufnahme eines Kredites in Höhe von 425 T€r Ankaufsverhandlungen von Grundstücken erarbeiten wird.

Des Weiteren geht sie auf verschiedene Eckpunkte des Haushaltes wie folgt ein:

        Abwasser wird mit Trinkwasser in einer Kontierung gekoppelt

        Schulkosten und Betreuungskosten sind höher veranschlagt

        Maßnahmen für Gebäude sind dahingehend angepasst, was im Vorjahr ausgegeben wurde

        Zuweisung FAG schlägt im Produktbereich 61100 zu Buche, die Ansätze basieren auf der Steuerkraft der Gemeinde

        einige Ermächtigungsvorträge für 2019 sind eingestellt für Maßnahmen, die in 2018 nicht durchgeführt wurden

        Brandschutz/Lärmschutz Schule (42401.52 hier liegen noch keine Informationen aus dem Fachbereich vor, grobe Kostenaufsplitterungen sind vorhanden, aber nicht mit Begründung.

 

Auf Nachfrage von Herr Albeck zum Vorbericht und Haushaltssicherungskonzept teilt Frau Liedtke mit, dass dieses weiter fortgeschrieben wird.

 

Des Weiteren werden durch Herrn Albeck die Grundsteuer A und die Trauerfeierhalle angesprochen.

 

Herr Lüth spricht die Löschwasserversorgung in Hof Selmsdorf an und weist darauf hin, dass die Auflagen erst im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens komme werden. Aus diesem Grund schlägt er vor, 5 T€ in den Haushalt einzustellen und mit einem Sperrvermerk zu versehen.

Dazu besteht Konsens.

 

Sodann wird über den Investitionsplan 2019 beraten. Die auftretenden Fragen werden von Herrn Teggatz beantwortet. Es werden folgende Festlegungen getroffen:

Seite 13, Nr. 33

   Anschaffung Sprungpolster wird mit einem Sperrvermerk versehen

   Anhänger Schlauchboot von 3.000 auf 7.000 € - wird mit einem Sperrvermerk versehen und geändert in die Anschaffung eines aufblasbaren Schlauchbootes

   6.000 € Sondersignal CBRN hier ist zu prüfen, ob das jetzige Signal der DIN entspricht, ein notwendiger Umbau sollte nicht auf Kosten der Gemeinde stattfinden (Fahrzeug Katastrophenschutz)

Herr Teggatz spricht sodann das Thema Ausbildung an und berichtet, dass hier 1.100 € notwendig sind, da die Anmeldung und Bezahlung bereits in 3 Wochen erfolgen muss.

Es besteht Einvernehmen wenn im Haushalt 2018 noch Mittel vorhanden sind die Ausbildung davon zu zahlen.

Des Weiteren spricht Herr Teggatz die Mittel für den Ersatz von Verdienstausfall an. Die Mittel reichten 2018 nicht aus.

Nach einer kurzen Beratung besteht Einvernehmen, den Verdienstausfall aus dem Deckungskreis des Produktes 12600 zu nehmen und zu erhöhen in Höhe der Ausgaben des Jahres 2018.