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Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung  

Sitzung der Gemeindevertretung Selmsdorf
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeindevertretung Selmsdorf Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 21.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:55 Anlass: Sitzung
Raum: in der Aula der Schule Selmsdorf
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Bürgermeister Kreft schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 10 (Haushalt) vorzuziehen und als Tagesordnungspunkt 8 zu behandeln.

Herr Stoeter zieht den Antrag der SPD-Fraktion zum Feuerwehrneubau zurück, da nunmehr der Brandschutzbedarfsplan im Entwurf vorliegt und noch nicht ausgewertet wurde.

Herr Gutschke bringt seine Verwunderung zur Vorlage des Brandschutzbedarfsplanes zum Ausdruck und fragt nach, ob es sich hier um ein SPD internes Papier handelt oder ob die Möglichkeit besteht, dass der Brandschutzbedarfsplan der CDU und BFS bereitgestellt wird.

Nach einem kurzen heftigen Wortgefecht weist Herr Kreft darauf hin, dass der Brandschutzbedarfsplan in Kürze vorliegt. Zurzeit gibt es einen Entwurf, der dem Bürgermeister und der Verwaltung vorliegt. Dieser Entwurf ist noch nicht vollständig, da noch Zuarbeiten durch den Wehrführer und das Amt einzuarbeiten sind.

 

Herr Kniep beantragt, im nichtöffentlichen Teil über die Grünschnittsatzung und das Schild am Grünschnittsammelplatz zu beraten.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung Selmsdorf bestätigt die vorstehende geänderte Tagesordnung.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen