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Auszug - Kooperationsvereinbarung Grünschnitt und Gartenabfälle  

Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Dassow
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtvertretung Dassow Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 19.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: alten Rathaus, Lübecker Str. 50
Ort:
VO/4/0723/2019-1 Kooperationsvereinbarung Grünschnitt und Gartenabfälle
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. S.Stange
2. A.Kopp
3. F.Lehmann
Bezüglich:
VO/4/0723/2019
Federführend:Fachbereich IV Bearbeiter/-in: Stange, Stefanie
 
Wortprotokoll

Frau Pahl berichtet, dass die Vorlage bereits im Hauptausschuss beraten wurde und man sich nicht einig war. Daher wurde die Vorlage zur weiteren Beratung und Entscheidung in die Stadtvertretung geschoben. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Entsorgung des Grünschnitts eine erhebliche finanzielle Belastung für die Stadt.

Es entsteht eine rege Diskussion, an der alle Stadtvertreter teilnehmen. Diskutiert wird u.a. über die Öffnungszeiten, über die Abstellung eines Gemeindemitarbeiters, über die Personalisierung, so dass nur Dassower dort ihren Grünschnitt abladen dürfen.

Da die beiden Varianten in der Beschlussvorlage nicht abstimmungsreif sind stellt Frau Pahl den Antrag, eine 3. Variante aufzunehmen, die wie folgt lautet:

 

Variante 3: Die Stadtvertretung beschließt, eine Kooperationsvereinbarung für Gartenabfälle mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Nordwestmecklenburg für den Stadtbereich Dassow rückwirkend zum 01.01.2018 zu schließen. Die Annahme erfolgt unter Beaufsichtigung mit Containerstellung in den Monaten April bis November an jedem 2. Mittwoch im Monat in der Zeit von _____ bis________ Uhr in der Bahnhofstraße in Dassow (ehem. Schwimmbad).

 

Frau Pahl bittet sodann um die Abstimmung über die Varianten.

 

Variante 1:

Abstimmungsergebnis:

0 Stimmen

 

Variante 2:

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

 

Variante 3:

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen

2 Gegenstimmen