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Auszug - Beratung zur Wahlwerbesatzung  

Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schönberg
TOP: Ö 7
Gremium: Hauptausschuss der Stadt Schönberg Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Palmberghalle
Ort: R.-Hartmann-Str. 2a, 23923 Schönberg
 
Wortprotokoll

Herr Götze informiert noch einmal über den Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes zur Angemessenheit von Stellflächenr die Wahlwerbung für Parteien und Wählergruppen. Er weist darauf hin, dass die Stadt Schönberg eine Wahlwerbesatzung im Jahr 2016 beschlossen hat. Nach Rücksprache mit dem Ordnungsamt ist eine Änderung dieser Satzung zum jetzigen Zeitpunkt nicht notwendig, da die getroffenen Regelungen als angemessen betrachtet werden.

Hierzu sprechen Herr Stickel und Herr Freitag.

Die Wahlwerbesatzung soll nicht geändert werden, sofern ein zusätzlicher Bedarf an Stellflächen besteht muss dieser dann kurzfristig abgedeckt werden.