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Auszug - Bericht des Bürgermeisters und Aussprache  

Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schönberg
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtvertretung Schönberg Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 17.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Palmberghalle
Ort: R.-Hartmann-Str. 2a, 23923 Schönberg
 
Wortprotokoll

Zunächst wünscht Herr Götze allen Stadtvertretern und berufenen Bürgern noch alles Gute, Gesundheit und Erfolge für das Jahr 2019 und berichtet sodann wie folgt:

 

Alte Molkerei

Der Kaufvertrag wurde inzwischen durch den Käufer notariell beurkundet, so dass er nunmehr im Besitz des Grundstückes der alten Molkerei ist. Der erbetene Werdegang der Realisierung des Beschlusses zum Verkauf der Liegenschaft liegt vor. Der ufer erarbeitet zurzeit die Planungsunterlagen für den Ausbau des Objektes als Wohnungen.

 

Neujahrsempfang der Stadt Schönberg am 18.01.19

Die Einladungen sind ergangen. Bis jetzt ca. 80 Rückmeldungen eingegangen Erfahrungsgemäß melden sich nicht alle Teilnehmenden vorab an. Der Hauptausschuss bestätigte die Auszeichnungen der Herren Uwe Becker und Peter Fenske mit jeweils einer Ehrenurkunde.

 

Neubau Kita Haus des Kindes

Der Baubeginn hat stattgefunden. Die Grundplatte für den Neubau ist fertig. Der Fortgang der Baumaßnahme wird durch den bauausführenden Betrieb je nach Witterungslage getätigt.

 

Brandschutz Schule und Schule

Die konzeptionellen Unterlagen für die Abstellung der Brandschutzmängel in der Schule liegen vor. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt und Verkehr muss sich nunmehr mit diesen Unterlagen beschäftigen, um sehr schnell einen Beschluss zur Umsetzung herbeiführen zu können.

Der Rückkauf der Schule ist notariell abgeschlossen. Wir sind rechtmäßiger Besitzer dieser Immobilie. Das beauftragte Gutachten zur Einschätzung, ob eine Sanierung, ein Anbau oder ein Neubau nutzbringender ist, liegt noch nicht vor.

 

Erschließungsstraße B-Plan 008 Sabower Höhe

Nach Ausschreibung der Bauleistung durch den Kreis und der Vergabe der Leistungen bedarf es noch der zeitlichen Abstimmung zur Bauausführung. Dazu fand heute am 17.01. ein Termin im Bauamt statt.

 

Gewerbegebiet Sabower Höhe

In Abhängigkeit von der Fertigstellung der zuvor genannten Erschließungsstraße werden sich 2 kleinere Firmen auf dem dann erreichbaren Flächen ansiedeln. Ende Januar beabsichtige ich einen Gesprächstermin mit der Firma Palmberg bezüglich der weiteren Expansionspläne der Firma in den nächsten 2-3 Jahren, um diese bei der weiteren Ansiedlung von Firmen beachten zu können.

 

Bezüglich des geplanten Gewerbegebietes BPlan 21 Sabow / Autobahn wurde die Klage der Grundstückseigentümer gegen die erlassene Veränderungssperre zurückgezogen. Das Planungsbüro Mahnel wird in den nächsten Tagen eine Änderung des B-Planes vorschlagen, wodurch die Errichtung von Fotovoltaikanlagen auf diesem Gelände verhindert wird.

 

800 Jahre Schönberg

Das Stadtfest steht organisatorisch grob fest. Alle bisher fest terminierten Veranstaltungen aus Anlass oder in Verbindung mit dem 800. Geburtstag der Stadt werden unter 800@stadt-schoenberg.de aufgenommen bzw. können durch die Vereine selbst eingetragen werden oder über die WebSeite der Stadt. Bis heute sind ca. 50 Veranstaltungen aufgenommen.

Weitere Veranstaltungen sind noch in Planung.

 

Finanzen

Der Jahresabschluss 2017 für Schönberg steht im Rechnungsprüfungsausschuss vor dem Abschluss. Nach dessen Bestätigung durch die Stadtvertretung kann der Haushalt 2019 beim Kreis eingereicht werden.

 

 

Herr Stickel hält eine Beratung des Brandschutzgutachtens für die Schule in der Dassower Straße für nicht sinnvoll. Er bemängelt, dass es noch keine weiteren Informationen zu den Beschlüssen der Stadtvertretung gibt. Hier sollten Wirtschaftlichkeitsberechnungen zu einen Neu-, Aus- oder Umbau aufgezeigt werden.

 

Herr Freitag weist darauf hin, dass Brandschutzgutachten kurzfristig umzusetzen sind. Er verweist hier auf das Beispiel beim Amt.

 

Auch Frau Behr bedauert die fehlenden Antworten auf die Fragen der Stadtvertretung. Sie möchte gern, dass die verantwortlichen Mitarbeiter zur nächsten Sitzung der Stadtvertretung eingeladen werden.

 

Herr Stange weist darauf hin, dass ein eventueller Neubau sicherlich noch Jahre in Anspruch nehmen wird. Es wird aber sicherlich erforderlich sein, aufgrund des Brandschutzgutachtens kurzzeitig zu reagieren.

 

Herr Korn bittet Herrn Bürgermeister Götze, die notwendigen Informationen kurzfristig zu beschaffen und an die Stadtvertretung weiterzugeben.

 

Herr Freitag erkundigt sich nach der Schweinemastanlage. Er fragt nach, wann hier nun endlich der Rückbau erfolgen soll.

Hierzu teilt Herr Bürgermeister Götze mit, dass nach Angaben des Vorhabenträgers in etwa ab März 2019 mit dem Rückbau begonnen werden soll.