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Auszug - Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattung über die Durchführung von Beschlüssen vorausgegangener Sitzungen mit Aussprache  

Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schönberg
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss der Stadt Schönberg Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:06 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Palmberghalle
Ort: R.-Hartmann-Str. 2a, 23923 Schönberg
 
Wortprotokoll

Der Bürgermeister Herr Götze berichtet wie folgt:

Alte Molkerei

Der Kaufvertrag wurde inzwischen durch den Käufer notariell beurkundet, so dass er nunmehr im Besitz des Grundstückes der alten Molkerei ist. Der erbetene Werdegang der Realisierung des Beschlusses zum Verkauf der Liegenschaft liegt vor.

 

Neujahrsempfang der Stadt Schönberg am 18.01.2019

Die Einladungen sind ergangen, es wird bis zum 10.01. auf Rückmeldungen gewartet. Bisher eingegangene Vorschläge für Ehrungen aus diesem Anlass stelle ich unter der TOP Anträge / Anfragen vor.

 

Nachfrage Straßenlampen in Marienstraße

Auf Grund von Vorgaben für die Strenbeleuchtung an Hauptverkehrsstraßen mussten technische Leuchten ausgewählt werden. Diese zeichnen sich durch eine geforderte höhere Lichtausbeute zur Beleuchtung der Straße aus. Die sonst vorhandenen Beleuchtungskörper z. B. im Twachtmannring, sind Beleuchtungskörper für ein reines Wohngebiet, die für eine Straße wie Marienstraße oder später auch Ratzeburger Straße nicht zulässig sind. Zur Auswahl standen 3 Lampenkörper, die sich äerlich wenig unterschieden, wohl aber hinsichtlich der Kosten pro Lampe und hinsichtlich des Aufwandes zur Pflege und Unterhaltung. Die nunmehr aufgestellten Beleuchtungskörper sind vom Preis nicht die teuersten und die den wenigsten Wartungs- und Unterhaltungsaufwand erfordern. Bei der Auswahl waren der Vorsitzende des Bauausschusses und der Bürgermeister, gemeinsam mit der Leiterin des Bauamtes zugegen. Über das Ergebnis der Beratung liegt im Bauamt ein Protokoll vor.

 

Neubau Kita Haus des Kindes

Der Baubeginn hat stattgefunden. Die Grundplatte für den Neubau ist fertig. Der Fortgang der Baumaßnahme wird durch den bauausführenden Betrieb je nach Witterungslage getätigt.

 

Brandschutz Schule und Schule

Die konzeptionellen Unterlagen für die Abstellung der Brandschutzmängel in der Schule liegen vor. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt und Verkehr muss sich nunmehr mit diesen Unterlagen beschäftigen, um sehr schnell einen Beschluss zur Umsetzung herbeiführen zu können. Der Rückkauf der Schule ist notariell abgeschlossen. Wir sind rechtmäßiger Besitzer dieser Immobilie. Das beauftragte Gutachten zur Einschätzung, ob eine Sanierung / ein Anbau oder ein Neubau nutzbringender ist, liegt noch nicht vor.

 

Erschließungsstraße B Plan 008 Sabower Höhe

Nach Ausschreibung der Bauleistung durch den Kreis und der Vergabe der Leistungen bedarf es noch der zeitlichen Abstimmung zur Bauausführung. Dazu findet am 17.01. der letzte Termin im Bauamt statt.

 

Gewerbegebiet Sabower Höhe

In Abhängigkeit von der Fertigstellung der zuvor genannten Erschließungsstraße werden sich 2 kleinere Firmen auf den dann erreichbaren Flächen ansiedeln. Ende Januar beabsichtige ich einen Gesprächstermin mit der Firma Palmberg bezüglich der weiteren Expansionspläne der Firma in den nächsten 2-3 Jahren, um diese bei der weiteren Ansiedlung von Firmen beachten zu können.

 

Bezüglich des geplanten Gewerbegebietes B-Plan 21 Sabow / Autobahn wurde die Klage der Grundstückseigentümer gegen die erlassene Veränderungssperre zurückgezogen. Das Planungsbüro Mahnel wird in den nächsten Tagen eine Änderung des B-Planes vorschlagen, wodurch die Errichtung von Fotovoltaikanlagen auf diesem Gelände verhindert wird.

 

 

800 Jahre Schönberg

Das Stadtfest steht organisatorisch grob fest. Alle bisher fest terminierten Veranstaltungen werden unter 800@schoenberg.de aufgenommen bzw. können durch die Vereine selbst eingetragen werden oder über die Web Seite der Stadt. Ich gehe davon aus, dass ich am 17.01. der Stadtvertretung einen ersten Überblick über die Veranstaltungen anlässlich des 800. Geburtstages unserer Stadt geben kann.

 

Finanzen

Der Jahresabschluss für Schönberg steht im Rechnungsprüfungsausschuss vor dem Abschluss. Nach dessen Bestätigung durch die Stadtvertretung kann der Haushalt 2019 beim Kreis eingereicht werden.

 

 

In der anschließenden Aussprache bekunden Herr Stange und Herr Stickel ihr Unverständnis über die Straßenbeleuchtung in der Marienstraße.