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Auszug - 2. Beratung zum Haushalt 2019  

Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Dassow
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Dassow Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Amtsgebäude Dassow
Ort: Grevesmühlener Straße 17 b, 23942 Dassow, 1. Etage (Küche)
 
Wortprotokoll

In der ersten Beratung zum Haushalt 2019 erfolgte am 04.12.2018 eine Überarbeitung des Investitionsplanes 2019. Die Haushaltslage hat sich aufgrund der im Bereich der Gewerbesteuereinnahmen erfolgten Aufhebungsbescheide des Finanzamtes und der daraus resultierenden Steuerrückzahlungen und prognostizierten geringeren Einnahmen für 2019 ff gravierend verschlechtert. Insofern müssen nunmehr in der 2. Beratung auch die Ertrags- und Aufwandskonten für den Haushaltsplan 2019 strikt überarbeitet und in einigen Bereichen Aufwendungen/Auszahlungen reduziert werden. Die Überarbeitung der Mittelanmeldungen durch die Mitglieder des Hauptausschusses ergab im Einzelnen folgende Änderungen für 2019:

11401.52313 HH-Rest aus Vorjahr

 

 

 

 

 

 

 

11401.52313 Planansatz 2019

 

Hier wurde vom FB die Bildung eines Haushaltsrestes aus 2017 angeordnet. Dieser besteht immer noch in Höhe von 27.510,22 € ohne begründende Aufträge. Sofern kein Verwendungsnachweis hierzu erbracht werden kann, ist dieses in Abgang zu bringen. Der Fachbereich wurde hierüber am 09.01.2019 informiert.

 

Ansatz Wiegehaus wird für 2019 gestrichen und die HH-Mittel um 10.000 € auf 16.000 € reduziert.

 

11401.52313 Projekt 66

 

Reduzierung um 2.500 € auf 1.000 €

11401.5625

Reduzierung 2019 auf 20.000 €

Finanzplan auf 5.000 €

 

12600.082 Ansatz 2019

 

HH-Rest aus 2017

Reduzierung auf 10.000 €

 

in Abgang gebracht

 

12600.52313 Projekt 38 FFW Dassow

Reduzierung auf 15.000 €

 

12600.52313 Projekt 51 FFW Harkensee

Reduzierung auf 2.500 €

 

12600.52314 Projekt 38

Reduzierung auf 2.500 €

 

12600.5235

Reduzierung auf 17.500 €, da Miete Drehleiter entfällt

 

12600.5236

Reduzierung auf 3.000 €

 

12600.5238

Reduzierung auf 15.000 €

 

12600.5238 Projekt 126

Reduzierung auf 800 €

 

12600.5249

Reduzierung auf 1.000 €

 

12600.5613

Ansatz gestrichen, es wird der ELW für diese Zwecke genutzt

 

12600.5614

Reduzierung auf 2.000 €

 

12600.5615

 

HH-Rest aus Vorjahr

Reduzierung auf 20.000 €

 

Sofern hierzu keine Aufträge vorliegen, ist dieser in Abgang zu bringen. Der Fachbereich wurde hierüber am 10.01.19 informiert.

 

21501.52313

Reduzierung auf 30.000 €

 

21501.5238

Reduzierung auf 9.500 €

 

21501.5246

Reduzierung auf 22.000 €

 

51102.56255

Reduzierung auf 50.000 € - ggf. bei Bedarf durch NTHH zu erhöhen

 

51102.5625

Reduzierung auf 2.500 €

 

54101.5233

Reduzierung auf 100.000 €

 

54101.5233 Projekt 18 PP Rosenhagen

Hier war bislang immer ein Planansatz von 500 €, in 2019 sind es 12.000 € ohne jegliche Begründung wofür. Es ist ein Verwendungszweck zeitnah zu benennen, ansonsten wird der Ansatz wieder auf 500 € reduziert. Der Fachbereich wurde entsprechend informiert.

 

55100.5231

Reduzierung auf 15.000 €

 

Zur Kontierung 55100.5231 wird die am 06.12.18 angeordnete Sollübertragung von 20.000 € aus der Kontierung 12600.52311 hinterfragt. Es sind Aufträge u.a. für Erlenpflanzungen und Wildschutzzaun hierfür geplant. Auf welcher Grundlage basiert diese Sollverschiebung, gibt es hierzu einen Beschluss? Der HA bittet diesbezüglich um eine Information. Der Fachbereich wurde am 09.01.2019 hierüber informiert.

 

55100.5238

Reduzierung auf 7.000 €

 

55201.52311

Reduzierung auf 10.000 € - Wie ist die Kostenregelung im städtebaulichen Vertrag?