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Auszug - Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2019  

16. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Schönberger Land
TOP: Ö 6
Gremium: Amtsausschuss Amt Schönberger Land Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 10.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Palmberghalle
Ort: R.-Hartmann-Str. 2a, 23923 Schönberg
VO/2/0400/2018-1 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2019
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. M.Hafemeister
2. M.Hafemeister
3. F.Lehmann
Bezüglich:
VO/2/0400/2018
Federführend:Fachbereich II Bearbeiter/-in: Hafemeister, Martina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Einleitend informiert Herr Lenschow über die Beratung und Empfehlung des Finanzausschusses vom 13.12.2018. Ergänzend hierzu berichtet der Finanzausschussvorsitzende, Herr Gutschke, dass die Sanierungskosten für die Dassower Straße gesplittet wurden und der sich ergebene Überschuss des Haushaltsjahres 2018 in Höhe von 350 T zur Senkung der Amtsumlage verwendet werden soll. Ferner hat sich der Finanzausschuss nunmehr darauf geeinigt, die sich zwischenzeitlich ergebene Reduzierung der Personalkosten um weitere 62 T ebenfalls zur Senkung der Amtsumlage einzusetzen.

Die Frage von Frau Bentin zur weiteren Erforderlichkeit der Anmietung von Obdachlosen-Unterkünften wird von Herrn Lenschow beantwortet.

Weitere Nachfragen von Frau Bentin zu Ausweiskosten bzw. zu Kosten der fusionsbedingten Zusammenführung von Daten werden von Frau Hafemeister erläutert.

Ferner sprechen hierzu Herr Berger und Herr Freitag.

Herr Freitag beklagt, dass beim Beschluss des Amtsausschusses zur Fusion der Stadt Schönberg mit der Gemeinde Lockwisch die daraus resultierenden finanziellen Auswirkungen in Höhe von 20 T in der Vorlage nicht aufgeführt waren. Er bittet in diesem Zusammenhang darum, dass bei künftigen Vorlagen die finanziellen Auswirkungen präziser betrachtet werden.

Herr Matzke weist auf die starke Steigerung der Amtsumlage bis zum Jahr 2022 hin. Weiterhin geht er auf die geplanten Investitionen r den Bau des Amtsgebäudes in der Dassower Straße ein. Er bittet in diesem Zusammenhang darum, dass der Beschluss zum Haushalt beim Produkt 11/401, Projekt 12 Position 33 (Seite 5 der Investitionsübersicht 2019) dahingehend ergänzt wird, dass im Rahmen der Planung auch alternative Lösungen berücksichtigt werden.

Zum Projekt selbst sowie zum Antrag von Herrn Matzke sprechen ferner Herr Albeck, Frau Viehstaedt, Herr Stange, Herr Freitag, Herr Berger, Herr Prof. Dr. Huzel, Frau Sandmann, Herr Gutschke und Herr Schulz.

Nachfragen von Herrn Freitag zur Kapitalrücklage sowie zum Ergebnishaushalt werden von Frau Hafemeister beantwortet.

Herr Freitag bittet ferner um Erstellung eines Personalentwicklungsplanes für die Amtsverwaltung.


Beschluss:

Der Amtsausschuss des Amtes Schönberger Land beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 mit den vom Finanzausschuss am 13.12.2018 beschlossenen Empfehlungen. Die sich weiterhin zwischenzeitlich ergebende Reduzierung der Personalkosten von 62 T wird ebenfalls zur Absenkung der Amtsumlage verwendet. Beim Produkt 11/401, Projekt 12, Position 33 sind im Rahmen der erforderlichen Planung auch alternative Lösungen mit zu berücksichtigen.


Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen

 1 Gegenstimme

 1 Enthaltung