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Auszug - Stadterneuerung Schönberg - abschließender Bescheid Sanierungsmaßnahme Rathaus, Am Markt Schönberg hier-überplanmäßige Ausgabe   

Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schönberg
TOP: Ö 9
Gremium: Hauptausschuss der Stadt Schönberg Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Di, 10.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Palmberghalle
Ort: R.-Hartmann-Str. 2a, 23923 Schönberg
VO/4/0545/2017 Stadterneuerung Schönberg - abschließender Bescheid Sanierungsmaßnahme Rathaus, Am Markt Schönberg
hier-überplanmäßige Ausgabe
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. G.Kortas-Holzerland
2. V.Schuhr
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich IV Bearbeiter/-in: Kortas-Holzerland, Gesa
 
Wortprotokoll

Herr Bürgermeister Götze erläutert die Beschlussvorlage. Er bittet um Vertagung dieser Angelegenheit auf die Sitzung der Stadtvertretung am 17.10.2017. Zunächst soll geprüft werden, ob hier nicht das Amt für die geforderten Zahlungen aufkommen muss, insbesondere weil das Amt das Dienstgebäude bereits im Jahre 2004 übernommen hat.

Ferner ist zu prüfen, ob über neun Jahre nach Bewilligung des Zuschusses eine Rückforderung nicht schon verfristet ist.

 

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt die Vertagung dieser Angelegenheit.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen