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Auszug - Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattung über die Durchführung von Beschlüssen vorausgegangener Sitzungen mit Aussprache  

Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schönberg
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss der Stadt Schönberg Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 10.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Palmberghalle
Ort: R.-Hartmann-Str. 2a, 23923 Schönberg
 
Wortprotokoll

Herr Bürgermeister Götze berichtet wie folgt:

 

Gemeindliches Einvernehmen bei Bauanträgen

r einen Antrag auf Bau eines Eigenheimes im Bereich Arndtsberg wurde eine Ausnahmegenehmigung für das Abweichen vom B- Plan des Gebietes beantragt. Der Antragsteller hatte die Absicht, sein Haus bis zu ca. 1 m tiefer als die umgebenden Grundstücke zu gründen. Der B-Plan enthält Festlegungen, die ein derartiges Vorhaben nicht erlauben. Aus diesem Grunde habe ich die einvernehmliche Zustimmung der Gemeinde versagt.

 

Internetauftritt der Stadt Schönberg

Zurzeit wird ein professioneller Vorschlag zur Gestaltung der Webseite der Stadt erarbeitet. Ich gehe davon aus, dass der Gestaltungsvorschlag noch in diesem Jahr den städtischen Gremien zur Diskussion und Beschlussfassung vorgelegt werden kann. Das Ziel sollte darin bestehen, Anfangs des Jahres 2018 die Internetseite der Stadt Schönberg neu ins Netz zu stellen und betreiben zu lassen.

 

Brandschutzbedarfsplan

Gemäß dem neuen Brandschutzgesetz von 2016 verlangt das Innenministerium, dass jede Gemeinde bis 2019 einen Brandschutzplan zu erarbeiten hat. Von Seiten der Amtsverwaltung wird es als sinnvoll betrachtet, wenn die Brandschutzplanung über das Amt erfolgt. Dem kann ich nur zustimmen, denn die Einzelpläne müssen gemeindeübergreifend abgestimmt werden. Diese Auffassung werde ich auch im Amtsausschuss vertreten, weil damit Kosten minimiert werden und weiterhin die Möglichkeit gegeben ist, Ausrüstungen und Technik zu vereinheitlichen, was wiederum zu Kosteneinsparungen führen wird.

Diese Positionierung wurde mit dem Wehrführer unserer FFW abgestimmt.

 

Zeitweilige Arbeitsgruppe Ausschilderung Schönberg

Herr Freitag hatte angeregt, eine derartige Arbeitsgruppe zu bilden mit Ziel, dass diese die Beschilderung der Stadt analysiert und Vorschläge erarbeitet, wie die so gestaltet werden kann, dass ein besseres Informationssystem für alle Einwohner und Gäste der Stadt entsteht und dass die Sehenswürdigkeiten der Stadt besser sichtbar gemacht werden. Unter dem Tagesordnungspunkt 12 werde ich einen entsprechenden Antrag stellen. Ich bitte die Abgeordneten bis dahin zu überlegen, ob dies eine Arbeitsgruppe oder ein zeitweiliger Ausschuss (finanzielle Auswirkungen) werden soll.

 

Gespräch mit Vertretern des Handwerks, der Industrie und des Gewerbes

Am 05.10. hatte ich die Vertreter von 22 Schönberger Firmen zu einer Gesprächsrunde eingeladen. Das Ziel der Maßnahme war es, dass sich diese Personen näher bzw. überhaupt kennenlernen und dass gegenseitige Kontakte geknüpft werden können. Von den eingeladenen Vertretern der Firmen konnten 4 nicht teilnehmen, 8 sagten ihre Teilnahme zu. Auch wenn die Teilnahme an einer solchen Gesprächsrunde noch nicht befriedigen kann, so sehe ich in solchen Gesprächen die Möglichkeit dazu beizutragen, die Bedingungen in Schönberg für unsere Wirtschaftsunternehmen weiter positiv zu beeinflussen. Derartige Gesprächsrunden habe ich weiterhin vor mit den medizinischen Einrichtungen aller Art und mit den Handelseinrichtungen inclusive der Gastronomen.

 

Termine 2017

14.10.201710.00 UhrEröffnung Rassekaninchenschau im Vereinsheim Bikerstraße

14.10.201711.00 UhrEröffnung Museumstag auf dem Gelände des Bechelsdorfer Schulzen-

hauses

14.10.201715.00 UhrVorstellung der „ Schönbarger Späldäl“ im Kino

11.11.2017Martensmann Fest

16.12.2017Weihnachtsmarkt an der Kirche

 

Termine 2018

12.01.2018Neujahrsempfang der Stadt Schönberger

24.03.2018Frühjahrsputz

02.06.2018Kindertag 2018

 

800 Jahre Schönberg 2019

Der Ausschuss für Kultur, Sport, Schule, Soziales, Senioren und Jugend schlägt vor zur Vorbereitung dieses Jubiläums eine Arbeitsgruppe zu gründen. Ziel der Arbeitsgruppe soll es sein, eine Konzeption für dieses Ereignis zu erarbeiten und einen Vorschlag zur Verwirklichung vorzulegen. Einen entsprechenden Antrag stelle ich unter dem Tagesordnungspunkt 12.