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Auszug - Ausbau des ländlichen Weges zwischen Hof Lockwisch und Dorf Lockwisch Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln  

Sitzung der Gemeindevertretung Lockwisch
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Lockwisch Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 30.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: im Feuerwehrgerätehaus Lockwisch
Ort:
VO/3/0085/2015 Ausbau des ländlichen Weges zwischen Hof Lockwisch und Dorf Lockwisch
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. G.Frehse
2. A.Kopp
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich III Bearbeiter/-in: Frehse, Gundela
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Herr Bürgermeister Behrens Herrn Stefan Möller vom gleichnamigen ro aus Grevesmühlen.

 

Frau Schumacher-Maack führt zunächst aus, dass nach ihrer Auffassung die Gemeinde für die geplanten ca. 70.000 € Eigenmittel die Verrohrung der Leitungen vornehmen kann.

Der Sachverhalt wird hinsichtlich der Kosten einer Verrohrung und der notwendigen naturschutzrechtlichen und wasserwirtschaftlichen Genehmigungen für eine Verrohrung erörtert.

Von den Anwesenden wird noch einmal auf die Oberflächenentwässerung des Betriebes am Ortsausgang Richtung Hof Selmsdorf, westliche Seite, eingegangen.

Weiterhin wird der Hinweis gegeben, dass sich die Vorflut teilweise auf Privatgrundstücken befindet.

 

Herr Möller informiert sodann über den geplanten Ausbauquerschnitt und die Baulänge von der Brücke bis Dorf Lockwisch. Die Strendecke soll als Winkelsteinpflaster (Flursteinsystem) ausgeführt werden. Der Zuwendungsbescheid liegt vor, so dass nach entsprechender Ausschreibung mit dem Bau in diesem Jahr begonnen werden kann.

 

In einer kontroversen Diskussion erörtern die Mitglieder der Gemeindevertretung den Straßenbau und insbesondere die Inanspruchnahme der Fördermittel.

 

Herr Bürgermeister Behrens bittet sodann um Abstimmung.


Beschluss:

Die Gemeinde Lockwisch beschließt,r den Ausbau des ländlichen Weges von Hof Lockwisch nach Dorf Lockwisch die außerplanmäßigen Haushaltsmittel bereitzustellen. Die Bereitstellung der Haushaltsmittel erfolgt teilweise aus den nicht verbrauchten Mitteln des Investitionshaushalts.


Abstimmungsergebnis:

4 Ja-Stimmen

2 Gegenstimmen

- Enthaltung