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Auszug - Erstattung von Versicherungsleistungen  

Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schönberg
TOP: Ö 8
Gremium: Hauptausschuss der Stadt Schönberg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 25.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Palmberghalle
Ort: R.-Hartmann-Str. 2a, 23923 Schönberg
VO/1/0109/2014 Erstattung von Versicherungsleistungen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. A.Lütgens-Voß
2. A.Lütgens-Voß
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich I Bearbeiter/-in: Lütgens-Voß, Anke
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Götze erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Stickel spricht sich gegen diese Vorgehensweise aus, da die nicht ausgeschöpften Mittel normalerweise in den Gesamthaushalt zurück fließen. Man kann nicht immer alles ausgeben. Es können Anträge gestellt werden, die dann im kommenden Haushalt berücksichtigt werden können.

Weiterhin sprechen hierzu Herr Heinze, Herr Korn und Herr Götze.


Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt, auf die Rückforderung der Versicherungsvergütung in Höhe von 395,38 € zu verzichten, und stellt den Betrag als zusätzliche, einmalige Förderung dem Verein Volkskundemuseum in Schönberg zur Verfügung. Über die Verwendung ist im Rahmen des jährlichen Verwendungsnachweises zu berichten.


Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

1 Gegenstimme

3 Enthaltungen
 

Herr Stickel beantragt sodann, im nächsten Jahr die Haushaltsstelle des Volkskundemuseums um den Betrag von 400 € zu kürzen.

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

3 Gegenstimmen

3 Enthaltungen