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Auszug - Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattung über die Durchführung von Beschlüssen vorausgegangener Sitzungen mit Aussprache  

Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Schönberg
TOP: Ö 5
Gremium: Hauptausschuss der Stadt Schönberg Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 25.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Palmberghalle
Ort: R.-Hartmann-Str. 2a, 23923 Schönberg
 
Wortprotokoll

Herr Bürgermeister Götze berichtet:

Amtsstraße 8

Laut Beschluss der Stadtvertretung soll der Umbau des Gebäudes Amtsstraße 8 zum Jugendclub und zur Unterbringung der Bibliothek über die EGS mit Städtebaufördermitteln erfolgen.

Der Stand der Dinge ist zurzeit folgender:

Die Stadt ist Eigentümer des Grundstückes. Das Projekt wurde erarbeitet und mit den künftigen Nutzern abgestimmt. Nach dem noch notwendige Veränderungen, die sich aus der Abstimmung mit den Nutzern und der Inaugenscheinnahme des Objektes ergeben haben, vorgenommen wurden, befindet sich das Projekt in der Phase der Überarbeitung der Kostenkalkulation. Diese Kostenkalkulation ist Ende der letzten Woche im Bauamt eingetroffen. Gegenwärtig wird der Antrag auf Fördermittel für dieses Projekt erarbeitet und der Bauantrag eingereicht. Nach der jetzigen Sachlage gehe ich davon aus, dass ein Beginn der Umbaumaßnahmen vor Februar/März 2015 unrealistisch ist. Das könnte bzw. wird dazu führen, dass das Amt Schönberger Land uns die Nutzung der Räumlichkeiten in der Dassower Straße eher kündigt als wir neue Räumlichkeiten zur Verfügung stellen können. Aus diesem Grunde habe ich bereits den Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Jugend und Senioren gebeten, sich Gedanken hinsichtlich einer vorübergehenden Unterbringung der beiden Einrichtungen zu machen.

Ich bitte auch die Mitglieder des Hauptausschusses, Überlegungen in dieser Hinsicht anzustellen. Dabei sollten wir in erster Linie nach Möglichkeiten der Unterbringung in städtischen Gebäuden suchen, um anfallende Kosten zu minimieren. Die Anmietung von fremden Räumlichkeiten sollte die letzte Variante sein.

 

Nutzung Palmbergstadion für Sportunterricht durch das Gymnasium und die Förderschule

In der Vergangenheit gab es wiederholt Kritik der Sportlehrer der genannten kreisgeleiteten Schulen.am Zustand der Sportanlagen, an der Unterrichtsvorbereitung seitens des FC Schönberg 95 und bezüglich der Nutzung der Sportanlagen generell.

Seitens des Pächters des Palmbergstadions wurde beklagt, dass keine Planung seitens der Schulen zur Nutzung des Platzes vorliegt.

Eine Überprüfung der Verträge ergab, dass nur verbindliche Vereinbarungen für die Nutzung der Palmberghalle vorliegen, die keine Aussagen über die Nutzung des Palmbergstadions enthalten.

Eine entsprechende Nutzungsvereinbarung mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg habe ich angeregt. Diese befindet sich in Arbeit und wird demnächst vorgelegt. Der Kreis ist bereit, für Instandsetzungsarbeiten an den Sportanlagen aufzukommen und die Arbeit zur Gewährleistung des Unterrichtes zu vergüten. Dazu wird der Abschluss eines 3-er Vertrages angestrebt, in den außer der Stadt und des Landkreises der FC Schönberg 95 mit einbezogen wird. Alle Gespräche zu diesem Sachverhalt fanden unter Einbeziehung des FC Schönberg 95 statt.

 

Gewerbegebiet „ Sabower Höhe“

Am 05.11.2014 nahm ich an einem Gespräch mit der Landrätin teil. Dabei ging es um den Bau des Radweges von Roduchelstorf nach Schönberg und um den weiteren Verfahrensweg zur Errichtung der 97 m Straße im Gewerbegebiet „Sabower  Höhe“ durch die Wirtschaftsfördergesellschaft des

Landkreises. Bezüglich des Baus des Radweges sagte die Landrätin Unterstützung bei der Umsetzung des Projektes zu.

Da die Leiterin des kreiseigenen Betriebes zur Wirtschaftsförderung zum Zeitpunkt des Gespräches krank war wurde vereinbart, dass nach der Genesung der Leiterin ein neuer Gesprächstermin mit dieser und dem Herrn Dietrich vereinbart wird.

Am 23.11.14 bekam ich die Information, dass die Leiterin des Betriebes wieder im Amt sei. In Zusammenarbeit mit Herrn Behrens werde ich in den nächsten Tagen einen neuen Termin vereinbaren.

 

Bauhofsarbeiten / Winterdienst

Die Ausschreibung dieser Aufgaben wurde abgeschlossen. Der Termin der Submission wurde eingehalten. Von 5 angeschriebenen Firmen gingen 3 Bewerbungen ein. Die Auswertung der Bewerbungen ist erfolgt, so dass nunmehr ein Vertrag erarbeitet und der Stadtvertretung vorgelegt werden kann.

 

Herr Schwabe nimmt ab 19.10 Uhr an der Sitzung teil. Somit sind 7 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

 

rgermeisterkonferenz

Am 12.11.14 nahm ich an der Regionalkonferenz der Bürgermeister teil. Der Bürgermeister der Hansestadt Lübeck informierte über die Möglichkeiten einer Bewerbung der Stadt Lübeck für die Segelwettbewerbe bei den olympischen Sommerspielen 2024 / 2028 im Zusammenhang mit den Bewerbungen der Städte Berlin oder Hamburg als Ausrichter.

Ferner informierte er über Probleme der Stadt und der Umlandgemeinden bei der Unterbringung einer zunehmenden Zahl von Flüchtlingen.

 

Zweckverband Grevesmühlen

Ich nahm bisher an allen Vorstandsitzungen und Verbandsversammlungen teil. Am 03.12.14 findet die nächste Verbandsversammlung statt. Über den Inhalt dieser Versammlung werde ich im nichtöffentlichen Teil noch Ausführungen tätigen.

 

Neujahrsempfang 2015

Im Jahr 2015 haben wir in Schönberg zahlreiche Jubiläen, die es zu würdigen gilt.

Das sind im März der 90. Geburtstag unserer Feuerwehr, im Juni der 20. Jahrestag der Gründung des FC Schönberg 95 und im Oktober der 25. Jahrestag der Städtepartnerschaft mit der Stadt Ratzeburg

Um allen Belangen weitestgehend gerecht werden zu können, schlage ich vor, den Neujahrsempfang am 13.03.2015 zu realisieren und mit der Würdigung des Gründungstages der Feuerwehr zu verbinden.

Ich bitte im Anschluss um eine Meinungsäerung dazu.

 

In der anschließenden Aussprache fragt Herr Stickel nach, was passiert, falls Schnee kommt. Herr Götze teilt mit, dass die Firma Wilken beauftragt wird.

 

Auf Nachfrage von Herrn Freitag zu einer Vertretung in der Wirtschaftsförderung teilt Herr Götze mit, dass es dort nur eine Stelle gibt.

Auf Nachfrage von Herrn Stickel zum Termin der nächsten Sitzung der Stadtvertretung schlägt Herr Götze den 11. Dezember vor.

 

Auf Nachfrage von Herrn Freitag zum Inhalt der Ausschreibung teilt Herr Götze mit, dass diese im Bauausschuss beraten wurden.

 

Herr Heinze bringt sein Unverständnis zum Ausdruck, dass das Amt hinsichtlich der Amtsstraße 8 solange gebraucht hat. Die Gespräche mit den zukünftigen Nutzern fanden bereits im April statt. Es ist ihm unverständlich, dass das Amt ½ Jahr für die Planung benötigt.

 

Auf Nachfrage von Herrn Heinze hinsichtlich der Unterstützung der Landrätin zum Bau des Radweges von Roduchelstorf nach Schönberg berichtet Herr Götze, dass das Land einige Projekte an den Landkreis übertragen hat. Es wurde bei der Landrätin nachgefragt, warum der Radweg nicht dabei ist und das möchte die Landrätin in Erfahrung bringen.

 

Zur Thematik Neujahrsempfang sprechen Herr Stickel, Herr Freitag, Herr Brückner und Herr Korn.