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Auszug - Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2015  

konstituierende Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses des Amtes Schönberger Land
TOP: Ö 9
Gremium: Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss Amt Schönberger Land Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 06.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Sitzung
Raum: im Amtsgebäude Schönberg, Am Markt 15, Sitzungssaal
Ort:
VO/2/0017/2014 Beratung und Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2015
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. M.Hafemeister
2. M.Hafemeister
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich II Bearbeiter/-in: Hafemeister, Martina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Nach einer kurzen Einleitung von Herrn Vogler erläutert Frau Kopp die Maßnahme energetische Sanierung/Sanierung des Gebäudes in der Dassower Straße.

Frau Kopp weist insbesondere auf die erforderliche Sanierung der Eingangsfassade (fauliges Holz) sowie der undichten Oberlichter hin. Im Rahmen der energetischen Sanierung werden ferner ggf. der Austausch der Heizung sowie anschließende Malerarbeiten erforderlich.

 

Herr Vogler weist auf die weiterhin fehlende Wirtschaftlichkeitsberechnung im Rahmen der energetischen Sanierung hin.

 

Die Mitglieder des Ausschusses bitten ferner darum, dass im Rahmen der Amtsausschusssitzung die Heizkosten der vergangenen Jahre für das Gebäude vorgelegt werden. Weiterhin sollen Fördermöglichkeiten im Rahmen der energetischen Sanierung geprüft werden.

 

Beschluss:

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt, dass in den Haushalt 2015 zunächst 20 T€r Planungskosten zur Realisierung der Maßnahme aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

Anschließend erläutert Frau Hafemeister die wesentlichen Änderungen bzw. markanten Positionen des Haushaltsplanentwurfs 2015. Sie weist insbesondere auf die Zuschussanträge der Suchtberatung, der Verkehrswacht sowie des Arbeitslosenverbandes hin, welche nicht in den Entwurf aufgenommen wurden.

Hierzu entwickelt sich eine kurze Diskussion, an welcher alle Ausschussmitglieder teilnehmen.

 

Beschluss:

Die Zuschussanträge der Suchtberatung, der Verkehrswacht und des Arbeitslosenverbandes werden nicht in den Haushalt 2015 aufgenommen.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

 

Ferner informiert Frau Hafemeister über die vorliegende Kostenschätzung für den Einbau einer Aufrufanlage im Bereich des Einwohnermeldeamtes.

Auch hierzu entwickelt sich eine kurze Diskussion, an welcher alle Anwesenden teilnehmen.

 

Beschluss:

Die Mittel für eine Aufrufanlage in Höhe von ca. 6 T€ werden nicht in den Entwurf des Haushaltes 2015 aufgenommen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

 

Im Anschluss daran werden durch die Mitglieder des Ausschusses einzelne Ansätze des Finanz- bzw. Ergebnishaushaltes erörtert.

Zur Sitzung des Amtsausschusses sind seitens der Amtsverwaltung weitere Informationen zum GESO-Programm im Bereich des Ordnungsamtes zu liefern. Ferner wird um Vorlage des Vertrages mit dem Zweckverband Grevesmühlen in Sachen GIS gebeten.

 

Anschließend entwickelt sich eine längere Diskussion zu den Gesamtkosten für Software inklusive Pflege.

 

Beschluss:

In den Haushaltsplanentwurf 2015 wird ein Betrag von 10 T€r Gutachterkosten aufgenommen. Seitens eines Gutachters sollen die bestehenden Softwareverträge bzw. Wartungsverträge auf ihre Notwendigkeit bzw. Angemessenheit überprüft werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen


Beschluss:

Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt, die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan nebst Anlagen mit den vorstehend genannten Änderungen für das Haushaltsjahr 2015. Die Amtsumlage wird festgesetzt auf 15,3 % (2.329.890,63 Mio. €). Die zum Haushaltsausgleich weiterhin erforderlichen Mittel werden durch Abschmelzung liquider Mittel zur Verfügung gestellt ( 500.000 €).


Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen