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Auszug - Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Rudolf-Hartmann-Straße" der Stadt Schönberg hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  

Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Schönberg
TOP: Ö 10
Gremium: Stadtvertretung Schönberg Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 16.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:10 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Palmberghalle
Ort: R.-Hartmann-Str. 2a, 23923 Schönberg
VO/4/0014/2014 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Rudolf-Hartmann-Straße" der Stadt Schönberg
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. G.Kortas-Holzerland
2. F.Behrens
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich IV Bearbeiter/-in: Kortas-Holzerland, Gesa
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Hufmann erläutert die Inhalte der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für die Rudolf-Hartmann-Straße und geht auf die enthaltenen Festsetzungen ein.

Zum Sachverhalt spricht Herr Stickel.


Beschluss:

  1. Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg billigt den vorliegenden Entwurf der Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Schönberg im westlichen Bereich der Rudolf-Hartmann-Straße und den Entwurf der Begründung dazu.
  2. Der Entwurf der Satzung ist öffentlich auszulegen, den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ist Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb eines Monats zu geben.
  3. Der Beschluss ist gemäß Hauptsatzung der Stadt Schönberg ortsüblich bekannt zu machen.
  4. Durch den Bauvorhabenträger ist für die Inanspruchnahme städtischer Flächen für den Ausgleich eine Entschädigung zu zahlen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen