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Auszug - Beratung zur Satzung der Stadt Dassow zur Erhebung von Benutzungsgebühren für den Festplatz am Schwimmbad Dassow sowie der 1. Änderung  

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Kultur
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales, Bildung und Kultur Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 13.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:06 - 21:28 Anlass: Sitzung
Raum: alten Rathaus, Lübecker Str. 50 in Dassow
Ort:
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Hierzu übergibt Frau Michael das Wort an Herrn Bürgermeister Ploen. Er erklärt den Ausschussmitgliedern den Unterschied zwischen einer Satzung und einer Entgeltordnung. Daraufhin ergibt sich die Frage, wie viele Veranstaltungen auf der Festwiese zurzeit jährlich noch durchgeführt werden. Des Weiteren wird über die Nutzungsart und das Entgelt kurz diskutiert. Die Ausschussmitglieder kommen zu dem Entschluss die Satzung außer Kraft zu setzen und eine Entgeltordnung zu erlassen. Hierzu wird das Amt gebeten, einen Entwurf der Entgeltordnung bis Anfang Januar 2015 zu erarbeiten, damit dann darüber beraten und entschieden werden kann.


Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Bildung und Kultur empfiehlt die Satzung außer Kraft zu setzen und eine Entgeltordnung zu erlassen.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen