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Auszug - Grundsatzbeschluss zur Gemeindefusion  

Sitzung der Gemeindevertretung Papenhusen
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeindevertretung Papenhusen Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 17.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: im Gemeindehaus Kirch-Mummendorf
Ort:
VO/1/0508/2012 Grundsatzbeschluss zur Gemeindefusion
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:1. A.Lütgens-Voß
2. A.Lütgens-Voß
3. F.Lehmann
Federführend:Fachbereich I Bearbeiter/-in: Lütgens-Voß, Anke
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Roxin erläutert ausführlich die Beschlussvorlage, insbesondere berichtet er über die Gespräche im Innenministerium und mit den Mallentiner Gemeindevertretern. Mit der Gemeinde Mallentin verbindet die Gemeinde Papenhusen eine langjährliche Zusammenarbeit auf kulturellem und sportlichem Gebiet.

 

Er bittet die Anwesenden um Meinungsäerung.

 

Frau Kowal erklärt, dass eine Fusion nur mit der Gemeinde Mallentin passt, da die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden schon immer sehr gut funktioniert.

 

Herr Kowal lobt die gute Zusammenarbeit mit der Mallentiner Feuerwehr.

 

Herr Radmer weist auf die Schwierigkeiten einer großen Fusion hin, da dann 21 Dörfer verwaltet werden müssen. Er favorisiert ebenfalls die kleine Lösung mit der Gemeinde Mallentin.

 

Herr Bachmann mein auch, dass es von der Örtlichkeit her mit Mallentin passt und eine Fusion in kleinen Schritten auch mehr Sinn macht.

 

Frau Ziegler und Herr Oldenburg ziehen ebenfalls nur die Fusion mit der Gemeinde Mallentin in Betracht.

 

Herr Lehmann berichtet darüber, dass diese Angelegenheit bereits im Finanzausschuss des Amtes angesprochen wurde und am 19.04. im Amtsausschuss besprochen werden soll.

 

Sodann wird zunächst über die Varianten a), b) und c) abgestimmt:

Variante a) einstimmig mit 5 Ja-Stimmen

Variante b) 0 Ja-Stimmen, 4 Gegenstimmen, 1 Enthaltung

Variante c) 0 Ja-Stimmen, 5 Gegenstimmen, - Enthaltungen

 

Es ergeht somit folgender


Beschluss

Die Gemeindevertretung Papenhusen beschließt:

1.              Vertragsverhandlungen zu einer Gemeindefusion (Neubildung einer Gemeinde) mit der Gemeinde Mallentin (Amt Grevesmühlen-Land) aufzunehmen.

2.              Der Bürgermeister wird bevollmächtigt, entsprechende Vertragsverhandlungen mit den Gemeinden sowie den Vertretern des Landes Mecklenburg-Vorpommern zu hren.

3.              Mit der Fusion verlässt die Gemeinde Papenhusen das Amt Schönberger Land. Der Amtsausschuss des Amtes Schönberger Land wird um Zustimmung zur Veränderung der Amtsgrenze gebeten.


Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen