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Auszug - Prioritätenliste zum Konjunkturpaket II  

Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Schönberger Land
TOP: Ö 8
Gremium: Amtsausschuss Amt Schönberger Land Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 02.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:06 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: in der Dornbuschhalle in Dassow, R.-Breitscheid-Str. 50
Ort:
VO/5/017/2009 Prioritätenliste zum Konjunkturpaket II
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
SB/AL/LVB:F.Lehmann
Federführend:Leitender Verwaltungsbeamter Bearbeiter/-in: Waschow, Heike
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Lenschow informiert die Anwesenden über ein Abstimmungsgespräch mit der Landrätin des Landkreises Nordwestmecklenburg vom 31

Herr Lenschow informiert die Anwesenden über ein Abstimmungsgespräch mit der Landrätin des Landkreises Nordwestmecklenburg vom 31.03.2009. Er weist insbesondere darauf hin, dass in der Erörterung mit der Landrätin herausgestellt wurde, dass im Rahmen des Konjunkturpaketes II Mittel von 40,00 €/Einwohner zur Verfügung stünden.

 

Das Ergebnis der Beratung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses des Amtes wird im Nachgang von Herrn Zimmermann erläutert. Herr Zimmermann weist insbesondere darauf hin, dass eine Selektion der angemeldeten Maßnahmen schwierig sei, der Ausschuss jedoch Vorgaben zur Mittelverteilung empfohlen habe. Ziel der Ausschussempfehlung sei eine breite Streuung der Mittel.

 

Zur Beschlussempfehlung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses sowie zur Vorlage sprechen Herr Ploen, Herr Albeck und Herr Dr. Huzel.

Beschluss

Beschluss

  1. Die von den Gemeinden des Amtes Schönberger Land angemeldeten Maßnahmen zum Konjunkturpaket II werden en bloc ohne weitere Prioritätensetzung an den Landkreis weitergereicht.
  2. Aus dem Fördertopf mit dem Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur werden grundsätzlich Tranchen bis zu 300.000 € gebildet. Der Fördertopf Infrastruktur soll grundsätzlich in Tranchen bis zu 50.000 € aufgeteilt werden.
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

13 Ja-Stimmen

  6 Gegenstimmen

  4 Enthaltungen