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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Dassow  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Dassow
Gremium: Stadtvertretung Dassow
Datum: Di, 14.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: in der Dornbuschhalle in Dassow, R.-Breitscheid-Str. 50
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2     Einwohnerfragestunde    
Ö 2.1     neuer Papierkorb Siedlung Dassow    
Ö 2.2     Fragen zum B 17 in Rosenhagen    
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung    
Ö 4     Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung der Stadtvertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses sowie wichtige Angelegenheiten der Stadt    
Ö 5     Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung vom 02.04.2019
SI/StV Da/042/2019  
   
   
Ö 6     Satzung über den Bebauungsplan Nr. 35 der Stadt Dassow für das Gebiet in Dassow an der Friedensstraße östlich der Tankstelle auf dem Gelände des Garagenkomplexes hier-Abwägungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/4/0764/2019  
Ö 7     Satzung über den Bebauungsplan Nr. 35 der Stadt Dassow für das Gebiet in Dassow an der Friedensstraße östlich der Tankstelle auf dem Gelände des Garagenkomplexes hier-Abwägungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/4/0764/2019-1  
Ö 8     Satzung der Stadt Dassow über den Bebauungsplan Nr. 35 der Stadt Dassow für das Gebiet in Dassow an der Friedensstraße östlich der Tankstelle auf dem Gelände des Garagenkomplexes hier- Satzungsbeschluss
VO/4/0765/2019  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

  1. Auf der Grundlage des § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie nach § 86 Landesbauordnung M-V (LBauO M-V) beschließt die Stadtvertretung der Stadt Dassow den Bebauungsplan Nr. 35, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Text (Teil B) und den örtlichen Bauvorschriften, als Satzung.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 35 wird wie folgt begrenzt:

-       nördlich:   durch die Fläche mit Gewässern und Bäumen und Sträuchern,

-       nordöstlich: durch den Weg mit begleitenden Bäumen und Sträuchern,

-       südlich:  durch das Grundstück Friedensstraße 86 und der Friedensstraße,

 und die Fläche mit Bäumen und Sträuchern,

-       westlich   durch die Fläche mit Bäumen und Sträuchern zwischen der Zufahrt zum Garagenkomplex und der Tankstelle.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

  1. Der Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 35 durch die Stadtvertretung der Stadt Dassow ist nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechzeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Eine zusammenfassende Erklärung ist im Verfahren nach § 13a BauGB nicht erforderlich. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan in das Internet auf der Homepage des Amtes Schönberger Land eingestellt ist.

 

  1. Das Amt Schönberger Land wird beauftragt, die ortsübliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses vorzunehmen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, den Teilausschnitt des Teilflächennutzungsplanes der Stadt Dassow im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 35 in Dassow gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 zu berichtigen.

 

 

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Tourismus    DATUM: Do, 11.04.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

  1. Auf der Grundlage des § 10 Baugesetzbuch (BauGB) sowie nach § 86 Landesbauordnung M-V (LBauO M-V) beschließt die Stadtvertretung der Stadt Dassow den Bebauungsplan Nr. 35, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), dem Text (Teil B) und den örtlichen Bauvorschriften, als Satzung.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 35 wird wie folgt begrenzt:

        rdlich:  durch die Fläche mit Gewässern und Bäumen und Sträuchern,

        nordöstlich: durch den Weg mit begleitenden Bäumen und Sträuchern,

        dlich:  durch das Grundstück Friedensstraße 86 und der Friedensstraße,

  und die Fläche mit Bäumen und Sträuchern,

        westlich durch die Fläche mit Bäumen und Sträuchern zwischen der Zufahrt zum Garagenkomplex und der Tankstelle.

  1. Die Begründung wird gebilligt.
  2. Der Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes Nr. 35 durch die Stadtvertretung der Stadt Dassow ist nach § 10 Abs. 3 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechzeiten eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Eine zusammenfassende Erklärung ist im Verfahren nach § 13a BauGB nicht erforderlich. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan in das Internet auf der Homepage des Amtes Schönberger Land eingestellt ist.
  3. Das Amt Schönberger Land wird beauftragt, die ortsübliche Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses vorzunehmen.
  4. Die Verwaltung wird beauftragt, den Teilausschnitt des Teilfchennutzungsplanes der Stadt Dassow im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 35 in Dassow gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 2 zu berichtigen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

Ö 9     Satzung der Stadt Dassow über den Bebauungsplan Nr. 35 der Stadt Dassow für das Gebiet in Dassow an der Friedensstraße östlich der Tankstelle auf dem Gelände des Garagenkomplexes hier- Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/4/0765/2019-1  
Ö 10     Flächennutzungsplan der Stadt Dassow hier- Zusammenführung der Teilflächennutzungspläne Nord und Süd
Enthält Anlagen
VO/4/0766/2019  
Ö 11     Flächennutzungsplan der Stadt Dassow hier- Zusammenführung der Teilflächennutzungspläne Nord und Süd
Enthält Anlagen
VO/4/0766/2019-1  
Ö 12     Sanierungsgebiet Dassow "Ortskern" - Satzung der Stadt Dassow zur Teilaufhebung des förmlich festgesetzten Sanierungsgebietes "Ortskern" in Dassow
Enthält Anlagen
VO/4/0772/2019  
Ö 13     Feststellung des Jahresergebnisses für die verwalteten Objekte im Jahr 2018
Enthält Anlagen
VO/6/0105/2019  
Ö 14     Genehmigung der Eilentscheidung der 1. stellv. Bürgermeisterin für die außerplanmäßige Ausgabe zur Beschaffung des MTW der Freiwilligen Feuerwehr Harkensee
Enthält Anlagen
VO/3/0310/2019  
Ö 15     Antrag Annett Pahl für die Stadt Dassow "Erstellung eines Verkehrskonzeptes"    
Ö 16     Sonstiges    
Ö 16.1     Grundwasser Zweckverband    
Ö 16.2     Baumstumpfen Siedlung Dassow    
N 17     Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt      
N 18     Sonstiges