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Tagesordnung - gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses und des Finanzausschusses der Stadt Schönberg  

Bezeichnung: gemeinsame Sitzung des Hauptausschusses und des Finanzausschusses der Stadt Schönberg
Gremien: Hauptausschuss der Stadt Schönberg, Finanzausschuss der Stadt Schönberg
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Palmberghalle
Ort: R.-Hartmann-Str. 2a, 23923 Schönberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.03.2019 - öffentlicher Teil (Hauptausschuss)
SI/HA11/045/2019  
   
   
Ö 4     Genehmigung von Sitzungsniederschriften (Finanzausschuss)    
Ö 4.1  
Sitzungsniederschrift vom 19.02.2019    
Ö 4.2  
Sitzungsniederschrift vom 19.03.2019    
Ö 5  
Veröffentlichung nichtöffentlicher TOP im öffentlichen Teil    
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters und Berichterstattung über die Durchführung von Beschlüssen vorausgegangener Sitzungen mit Aussprache    
Ö 7  
Einwohnerfragestunde    
Ö 8  
Dorferneuerung Kleinfeld - Ausbau der Dorfstraße Beschluss zur Ausführungsplanung
Enthält Anlagen
VO/4/0757/2019  
Ö 9  
Fortführung zum Haushaltssicherungskonzept
Enthält Anlagen
VO/2/0447/2019  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2019
Enthält Anlagen
VO/2/0445/2019  
Ö 11  
Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 021 Industrie- und Gewerbepark an der BAB A 20 der Stadt Schönberg im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/4/0741/2019  
Ö 12  
Satzung der Stadt Schönberg über den Bebauungsplanes Nr. 14.1 - 2. Teil für das Wohngebiet "Wohnpark Bünsdorfer Weg" - Aufstellungsbeschluss über die 1. Änderung
Enthält Anlagen
VO/4/0756/2019  
Ö 13  
Beschluss zur Annahme einer Spende
Enthält Anlagen
VO/2/0446/2019  
Ö 14  
Beschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel
VO/3/0285/2018  
Ö 15  
Antrag der LWS Fraktion auf Überprüfung der Aufwandsentschädigungen für Ehrenämter
Enthält Anlagen
VO/7/0134/2019  
Ö 16  
Antrag der LWS Fraktion auf Überprüfung einer Möglichkeit zur zeitlichen Begrenzung der Versammlungen
Enthält Anlagen
VO/7/0135/2019  
Ö 17     Anträge und Anfragen    
Ö 17.1  
Europawahl    
Ö 17.2  
Beschlüsse mit finanziellen Auswirkungen    
Ö 17.3  
Protokolle der Ausschüsse    
Ö 17.4  
Antrag zur Vorlage VO/4/0757/2019    
Ö 17.5  
Antrag zu Vorlagen (digital und analog)    
Ö 17.6  
Antrag zur Vorlage VO/3/0285/2018    
Ö 17.7  
restliche Tagesordnung    
N 18     Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.03.2019 - nichtöffentlicher Teil (Hauptausschuss)      
N 19     Bericht des Bürgermeisters mit Aussprache      
N 20     Durchführungsvertrag für das gemeindliche Entwicklungsvorhaben im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 12 Gewerbegebiet "Sabower Höhe" - Sachstandsbericht und Vermarktungsaufwand der LGE      
N 21     Gewerbegebiet Schönberg - Rückbaumaßnahme ehemalige Schweinemastanlage      
N 22     Dorferneuerungsmaßnahme Dorfstraße Kleinfeld Stadt Schönberg Finanzierungsvereinbarung mit dem Zweckverband Grevesmühlen      
N 22.1     Dorferneuerungsmaßnahme Dorfstraße Kleinfeld Stadt Schönberg Finanzierungsvereinbarung mit dem Zweckverband Grevesmühlen      
N 23     Anträge und Anfragen      
N 23.1     Anträge zu Beschlussvorlagen      
N 23.2     Sachstandsinformation Schulgarten      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019-04-01 Lebenslauf zur Beschlussvorlage Beschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel (413 KB)      
Anlage 2 2 2019-04-09 Bericht Bgm. 09.03.2019 öffentlicher Teil (13 KB) PDF-Dokument (47 KB)