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Förderung des Rückbaus leer stehender, dauerhaft nicht mehr benötigter Wohnungen

Allgemeine Informationen

Mit dem Bund / Länder-Programm "Stadtumbau Ost" sollen die Zukunftsfähigkeit der Städte und Gemeinden in den neuen Ländern gesichert und die durch den teilweise dramatischen Leerstand gefährdeten Wohnungsmärkte stabilisiert werden. Durch intakte Stadt- bzw. Gemeindestrukturen und funktionierende Wohnungsmärkte wird die Attraktivität unserer Städte und Gemeinden als Wohn- und Wirtschaftsstandort verbessert und damit auch die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen unterstützt. Die Ziele des Programms sind insbesondere die

  • Stabilisierung der kommunalen Wohnungsmärkte durch Rückbau bzw. Teilrückbau leerstehender, dauerhaft nicht mehr benötigter Wohnungen sowie die
  • Förderung von Investitionen für die Aufwertung der vom Rückbau betroffenen Stadtquartiere.

In Mecklenburg-Vorpommern wurden für den Rückbau von leer stehenden, dauerhaft nicht mehr benötigten Wohnungen in den Jahren 2002 bis 2012 insgesamt rd. 92 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Bund und Land beteiligten sich jeweils zur Hälfte am Programmvolumen. Damit kann der Rückbau von rd. 28.000 Wohnungen realisiert werden.

Rechtsgrundlagen

  • Rückbaurichtlinien-Stadtumbau Ost  (RückbauRL M-V) in der Fassung des Ministeriums für Verkehr, Bau und Landesentwicklung vom 23. August 2011 (AmtsBl. M-V 2011 S. 561)
  • Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Juli 2011 (BGBl. I S. 1509) geändert worden ist

Fristen

Die jeweiligen Anträge sind bis zum 15. Oktober eines jeden Jahres in zweifacher Ausfertigung einzureichen. Eine besondere Aufforderung zur Antragstellung ergeht nicht.